Kinder und Jugendliche

Dringlichkeitsantrag Elternbeiträge

Antrag auf Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1, Satz 2 und 3 GO NRW Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Dringlichkeitsantrag mit der Bitte, diesen in Ihrer Eigenschaft als Bürgermeister, sowie durch Ihren Stellvertreter zunächst zu genehmigen. Bis zur nächsten Sitzung des HFA am 06. Mai 2021 und des…

Wirtschaft

Anfrage: Runder Tisch Wirtschaftsförderungskonzept – Strategiekonzept Wirtschaftsförderung –

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 04.05.2021 folgende Anfrage mit der Bitte um Beantwortung in der Ausschusssitzung: Vor dem Hintergrund einer Profilschärfung unserer Wirtschaftsförderung mit Blick auf künftige Herausforderungen, Stärkung der Wirtschaftskraft und Wettbewerbsfähigkeit sowie Stärkung der gesamtstädtischen Identität stellen wir die Anfrage, inwieweit die…

Kinder und Jugendliche

Antrag: Kindertagesstättenentwicklungsplanung für die Stadt Kempen; hier Tönisberg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 31.05.2021 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob für Tönisberg städtebauplanerisch ab 01.08.2023 eine Neukonzeptionierung umsetzbar ist, die einen Campus im Sinne einer Gesamtanlage aus Grundschule, KiTa, OGS, Jugendfreizeitheim darstellt -siehe Anlage 1- und mit einem entsprechenden…

Erneuerbare Energie

Anfrage: Startschuss der Kampagne Photovoltaik im Gewerbe

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 11.02.2021 stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die folgende Anfrage: Der verstärkte Ausbau der Erneuerbaren Energien ist eine Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Energiewende in Deutschland. In diesem Zusammenhang haben nun führende Handels-, Logistik- und Immobilienunternehmen sowie der Handelsverband NRW, das Kompetenznetz Logistik. NRW und…

Klimaschutz

Antrag: Elektromobilität für städtische Fahrzeuge – Umbau des städtischen Fuhrparks

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.02.2021 den folgenden Antrag: Im Rahmen des normalen Lifecycles werden städtische Fahrzeuge grundsätzlich nur noch durch Elektrofahrzeuge (nicht Hybridfahrzeuge) ersetzt. Eine Entscheidung gegen ein Elektrofahrzeug ist dem Umwelt- und Klimaausschuss vorzulegen und dort zu genehmigen. Begründung: …

Klimaschutz

Antrag: Berücksichtigung Erneuerbarer Energien bei allen Planungen von Neubauten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Planungsausschusses am 24.02.2021 den folgenden Antrag: Bei der Planung aller Neubauten der Stadt Kempen sind grundsätzlich die Nutzung von Photovoltaikanlagen für die Stromerzeugung und die Nutzung von Solarthermieanlagen in Verbindung mit Wärmepumpen für die Wärmeerzeugung zu berücksichtigen. Eine Entscheidung gegen…

Klimaschutz

Sachstand? Photovoltaik und Denkmalschutz in der Innenstadt vereinbar machen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, in der Sitzung des Denkmalausschusses am 10.02.2020 wurde der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem obigen Titel verabschiedet. In ihm wurde die Verwaltung beauftragt, mit der oberen Denkmalbehörde Gespräche aufzunehmen mit dem Ziel, in einer möglichst großzügigen Regelung die Erfordernisse des Denkmalschutzes für das Kempener Stadtbild innerhalb des…

Digitale Transformation

Antrag: Livestream-Übertragung der Ratssitzungen im Internet

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zum nächsten Haupt- und Finanzausschuss am 25. Februar 2021 folgenden Antrag: Der Rat spricht sich dafür aus, dass künftig die Ratssitzungen live im Internet übertragen werden. Dazu wird die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zur Durchführung der Übertragungen von Ratssitzungen im Internet zu erarbeiten und…

Kultur

Antrag: Sonderfonds für kulturelle Aktivitäten von Vereinen und Institutionen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Kulturausschusssitzung am 09. Februar 2021 folgenden Antrag: Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kempen einen Sonderfonds für kulturelle Aktivitäten von Vereinen und Institutionen einzurichten, die Veranstaltungen z. B. mit von der Corona-Pandemie besonders betroffenen Künstlerinnen und Künstlern planen und durchführen oder…

Digitale Transformation

Antrag: Einrichtung einer Inspektor-Anwärter*innenstelle der Digitalen Verwaltung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zum nächsten Personalausschuss am 01. Februar 2021 folgenden Antrag: Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kempen, beginnend mit dem Einstellungsjahr 2021 je Einstellungsjahrgang, eine/einen Inspektor-Anwärterinnenstelle/Anwärterstelle für eine/einen Beamtin/Beamten im gehobenen Dienst der Digitalen Verwaltung (Dauer: 3-3,5 Jahre) einzurichten.  Begründung  Im Rahmen der Verwaltungsmodernisierung…