Parkbänke für den Wartsberg

Antrag: Sitzgelegenheiten (Ruhebänke) an der Niederrheinstraße in Tönisberg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Klimaschutz am 04. Juni 2019 den folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, noch in diesem Sommer/Herbst 2019 auf der „Niederrheinstraße“ in Tönisberg dem bekannten Wunsch nach 2-3 Ruhebänken nachzukommen sowie Mülleimer dazuzustellen. Begründung: Die Niederrheinstraße ist…

Straßenbeleuchtung Wartsberg

Antrag: Straßenbeleuchtung Wartsberg – Siedlung in Tönisberg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Klimaschutz am 04. Juni 2019 den folgenden Antrag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah eine Umfrage bei den Bürger*innen der Wartsberg-Siedlung in Tönisberg durchzuführen, um in Erfahrung zu bringen, an welchen Stellen in der Siedlung eine…

Recycling-Potenzial steigern

Antrag: Container für Elektrokleingeräte

Sehr geehrter Herr Rübo, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Klimaschutz am 29. April 2019 den folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob zusätzliche Elektrocontainer in jedem Ortsteil aufgestellt werden können. Der Verwaltung folgenden Auftrag zu erteilen: zu ermitteln und mitzuteilen, wie hoch die…

Anwohner nicht verpflichten

Dringlichkeitsantrag – Anwohnerbeiträge

(Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Kempen) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Rates der Stadt Kempen am 12. März 2019 den folgenden Dringlichkeitsantrag: Alle straßenbaulichen Maßnahmen, die eine Beteiligung der Anwohner an den Herstellungskosten gem. § 8…

Familienfreundliches Kempen

Antrag: Elternbeitragssatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Rates am 12.03.2019 hilfsweise zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 18.06.2019 folgenden Prüfantrag: Die Verwaltung wird beauftragt die aktuelle Elternbeitragssatzung wie folgt zu prüfen: Welche Auswirkungen hat die Einführung einer Beitragsfreigrenze bis 30.000,– Euro / 35.000,– Euro / 40.000,– Euro im…

Transparenz fordern

Antrag: Erstellung eines Jahresberichts des Jugendamtes 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Rates am 12.03.2019 hilfsweise zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 18.06.2019 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt einen Jahresbericht des Jugendamtes 2018 über Zahlen, Daten und Fakten unter Berücksichtigung des Datenschutzgesetzes anhand folgender Aspekte zu erarbeiten: Fallzahlen nach Leistungen des SGB…

Transparenz fordern

Fortschreibung des Sozialberichts 2010

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Rates am 12.03.2019 hilfsweise zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 13.06.2019 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt den Sozialbericht 2010 für das Jahr 2018/2019 mit folgenden Schwerpunkten fortzuschreiben: Bevölkerungsstruktur und -entwicklung Erwerbstätigkeit, Arbeitsmarktsituation und Einkommensstruktur Familie, Kinder…

Quartiersentwicklung St. Hubert

Umbau der ehemaligen Johannes Hubertus Schule zu einem Begegnungszentrum

aktueller Sachstand und aktueller Verfahrensgang (Ausschreibungsverfahren) nach dem einstimmigen Ratsbeschluss am 18.12.2018 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur Sitzung des Rates am 12.03.2019 folgende Anfrage: Laut Ratsbeschluss am 18.12.2018 wurde die Verwaltung beauftragt, den Umbau der ehemaligen Johannes-Hubertus-Schule zu einem Begegnungszentrum – auch unabhängig von Fördermittel und -zeitraum – weiter…

Gleichstellung

Gewährung existenzsichernder Leistungen ab 1.1.2020 für Menschen mit Behinderung, die in stationären Wohnangeboten leben

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 12.02.2019 folgende Anfrage:   Wie der Verwaltung bekannt ist, gehen ab dem 1.1.2020 die so genannten existenzsichernden Leistungen für Menschen mit Behinderungen, die in stationären Wohnangeboten leben, in die Zuständigkeit der örtlichen Träger über. Die Leistungsberechtigten…

Klimafreundliches Entwässerungskonzept

Antrag: Kempener Westen – Entwässerungskonzept Neubaugebiet

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Klimaschutz am 04.Februar 2019 den folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen der Erschließungs- und Entsorgungsplanung für das neue Baugebiet im Kempener Westen ein Niederschlagsentwässerungs-Konzept zu entwickeln, dass ohne eine Ableitung des im Baugebiet anfallenden…