Verkehrskonzept

Dringlichkeitsantrag: Stopp/ Aussetzen Flächentausch zur Sicherstellung der notwendigen Stellplätze am Hospital zum Heiligen Geist

Dringlichkeitsantrag zum unverzüglichen Stopp und Aussetzen des Flächentauschs zwischen der Stadt Kempen und den Bauarbeiten am Hospital zum Heiligen Geist zur Sicherstellung der notwendigen Stellplätze Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Rates am 17.12.2019 folgenden Dringlichkeitsantrag: Der Rat der Stadt Kempen beauftragt die Verwaltung, unverzüglich den Flächentausch zwischen…

Weiterführende Schulen

Antrag: Abriss des schadstoffbelasteten Erweiterungsbaus der Martinschule

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Rates am 17.12.2019 folgenden Antrag: Der Rat der Stadt Kempen beauftragt die Verwaltung, unverzüglich – ausgehend von der orientierenden Schadstoffuntersuchung – den Erweiterungsbau der Martinschule abzureißen, um die Fläche für einen Neubau vorzuhalten. Dabei sind die gesundheitlichen Aspekte einer Schadstoffbeseitig entsprechend…

Schaffung bezahlbarer Wohnraum

Antrag: Förderangebote zur Baulandentwicklung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Klimaschutz am 25.11.2019 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen der neuen Landesinitiative „Bau.Land.Leben“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NordrheinWestfalens (MHKBG) Förderangebote in Anspruch zu nehmen, um die Bauleitplanung im…

Unterstützung Jugendliche

Antrag: Kostenheranziehung nach § 94 Abs. 6 SGB VIII

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.11.2019 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, auf den Kostenbeitrag nach § 94 Abs. 6 SGB VIII zu verzichten. Begründung: Nach § 94 Abs. 6 SGB VIII haben jungen Menschen und Leistungsberechtigten nach § 19 SGB VIII bei einer…

Klimaschutz

Lindenallee – Fraktion fordert Aufhebung des Beschlusses

Aufhebung des Beschlusses zum B-Plan 161 im UPK vom 23.09.2019 wegen Abwägungsmängeln gem. § 54 Abs. 3 GO NW Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert Sie hiermit auf, den in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Klimaschutz am 23. September 2019 gefassten Beschluss zum B-Plan 161und zur Erschließung des…

Schule

Dringlichkeitsantrag: Interimslösung für die Oberstufe der Gesamtschule

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Rates am 24. September 2019 und der darauf am gleichen Tag folgenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses folgenden Dringlichkeitsantrag: Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berufung auf § 14 Abs. 4 Nr. 3 Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) im Rahmen…

Wohnen 2020

Antrag: Kempener Westen – Autofreies Wohnen in die Planung aufnehmen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Klimaschutz am 23. September 2019 den folgenden Dringlichkeitsantrag: Die Verwaltung wird beauftragt, den städtebaulichen Entwurf für das Wohngebiet „Kempener Westen“, der die Grundlage für das vorliegende Verkehrskonzept war, neu aufzusetzen und die Variante autofreies Wohnen in…

Gutes Essen für unsere Kids

Bio – Produkte in Kempener Schulen und Kindertagesstätten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Schulausschusses am 14.11.2019 und zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.11.2019 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt bei der Ausschreibung für die Lebensmittelversorgung von städtischen Einrichtungen nur noch Angebote mit Bio-Qualität (nach der Verordnung (EG) Nr. 834/2007) und aus regionalem Ökolandbau…

Ökoeffizient bauen

Antrag: Nachhaltiges Bauen nach dem Prinzip der zirkulären Wertschöpfung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Bauausschusses am 07. Oktober 2019 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt alle anstehenden Sanierungen, Ergänzungs- und Neubauten in energieautarker Bauweise sowie nach dem Prinzip der zirkulären Wertschöpfung umsetzen zu lassen. Danach müssen alle verwendeten Materialien später in anderer Form weiter zum Einsatz…

kempenWasserkraft

Antrag: Strom aus regenerativen Quellen für alle städtischen Gebäude

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss am 24. September 2019 den folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt ihre Verträge mit den Energieversorgern der städtischen Gebäude so zu verändern, dass der eingekaufte Strom aus 100% regenerativen Quellen kommt, zum Beispiel durch den Tarif „kempenWASSERKRAFT“ der…