Einzelhandel und Gastronomie

Antrag: Zur Unterstützung des Einzelhandel und der Gastronomie

B´90/Die Grünen Kempen unterstützen Einzelhandel und Gastronomie in Kempen. Aufgrund der derzeitigen Corona-Krise sind Einzelhandel und Gastronomie starken Einschränkungen unterzogen worden und haben mit erheblichen Einnahmeausfällen und fehlender Liquidität zu kämpfen. Von daher haben wir als einzige Fraktion in Kempen Verantwortung übernommen und den Antrag gestellt, die Gebührenerhebung temporär sowohl für das Jahr 2019 und auch 2020…

Lärmschutz

Ergänzungsantrag: Verkehrsberuhigung Oedter Straße – Birkenallee – Berliner Allee

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, Antrag: Als B´90/DIE GRÜNEN stellen wir den Antrag zu TOP 10, dass die Verwaltung erneut die Einführung Tempo 30 km/h prüft, da die Stadtverwaltung keine nachvollziehbare, ermessensfehlerfreie Entscheidung als Straßenverkehrsbehörde in diesem Zusammenhang getroffen hat.  Ausgangslage und Begründung: Als beispielhafte Darlegung soll hier auf Zeile 2…

Kinder und Jugendliche

Anfragen zum Jugendhilfeausschuss; hier: Allgemeiner Sozialer Dienst

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion B´90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 08. Juni 2020 folgende Anfragen und bittet um schriftliche Beantwortung: Wie wird trotz eingeschränktem Publikumsverkehr und/oder nicht wahrgenommenen Hausbesuchen während der Corona-Pandemie sichergestellt, dass das Kindeswohl in den Familien gesichert ist? Welche prozessualen Abläufe werden derzeit angewandt, welche Kontakte finden…

Asyl- und Menschenrechte

Antrag: Umgehende Auflösung der „temporären Unterbringungseinrichtung“

Umgehende Auflösung der „temporären Unterbringungseinrichtung“ Peter-Jakob-Busch-Straße und Wohnversorgung für Flüchtlinge und anerkannte Schutzberechtigte sichern Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion B´90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Rates am 23. Juni 2020 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend die „temporäre Unterbringungseinrichtung“ Peter-Jakob-Busch-Straße aufzulösen und mit der Errichtung eines weiteren Wohngebäudes (vergleichbar mit den Gebäuden…

Schule

Antrag: Ausstattung von Schüler*innen mit digitalen Endgeräten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Rates am Juni 2020 folgenden Antrag: Der Rat der Stadt Kempen beauftragt die Verwaltung, unverzüglich sicherzustellen, dass alle Schüler*innen über ein mobiles Endgerät für den digitalen Unterricht verfügen. Begründung: Aktuell hat die Bundesregierung 500 Millionen Euro für mobile Endgeräte für Schüler*innen…

Planung und Klima

DRINGLICHKEITSENTSCHEIDUNG – öffentliche TOP für den Ausschuss UPK

DRINGLICHKEITSENTSCHEIDUNG – öffentliche TOP für den Ausschuss für Umwelt, Planung und Klimaschutz gem. § 60 Abs. 2 GO NRW Ihre E-Mail vom 20.03.2020 bzw. 24.03.2020 Sehr geehrter Herr Rübo, sehr geehrter Herr Schröder, vorab möchten wir anmerken, dass wir nach Beratung innerhalb der fachlich verantwortlichen Mitglieder unserer Fraktion B´90/DIE GRÜNEN zu dem Ergebnis gekommen sind,…

Erneuerbare Energie

Klimafreundliche Fernwärmeerzeugung in Kempen – Alternativen untersuchen

Klimafreundliche Fernwärmeerzeugung in Kempen – Alternativen untersuchen vor einer Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) bzw. Aufstellung eines Bebauungsplans – siehe TOP Ö 10 und Ö 11 des abgesagten Ausschusses für Umwelt, Planung und Klimaschutz am 30.03.2020 sowie E-Mails vom 20.03.2020 bzw. 24.03.2020 zu Dringlichkeitsentscheidungen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS´90/DIE GRÜNEN stellt den folgenden Antrag:…

Sport

Acht Anträge zum Sportausschuss

  In den letzten Wochen hat sich die GRÜNE Stadtratsfraktion ausgiebige Gedanken zum Sport gemacht, das Ergebnis sind acht Anträge an den Sportausschuss am 16.03.2020.  Antrag Einführung risikoorientiertes Qualitätsmanagement Sportstätte Antrag Prioritätenliste Sanierung Turnhallen Umkleidegebäude Antrag Sport und Ganztag Antrag Antrag Sportentwicklungsplanung: Zukunftsforum Sport in Kempen Antrag Sportpauschale Leitlinien  Antrag Sportplatz Berliner Allee  Antrag Sportstättenentwicklung:…

Antrag: Sportstättenentwicklung – Tennishalle – aktueller Sachstand

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Sportausschusses am 16.03.2020 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, den aktuellen Planungssachstand -und wenn vorhanden entsprechende Projektskizzen einschl. Grundstücksüberlegungen- für die angedachte Tennishalle in der Sportausschusssitzung am 16.03.2020 vorzustellen. Begründung: Der in der Niederschrift des Ausschusses für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung vom…

Antrag: Sportstättenentwicklung – Boule-Anlage

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Sportausschusses am 16.03.2020 folgenden Antrag: Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, für die Flachland-Bouler Kempen e.V. eine geeignete Boule-Anlage im Kempener Westen zu entwickeln (Platzbedarf für 12 Bahnen à 3×12 Meter, sanitäre Anlagen, Abstellmöglichkeiten etc.). Begründung: Im Rahmen der Schulcampuserneuerung wird eine…