Klimaschutz

Antrag: Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von hoher Priorität

Eindämmung der Klimakrise und ihrer schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von hoher Priorität Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rübo, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur Ratssitzung am 03. November 2020 den folgenden Antrag: Sämtliche politische Beschlussvorlagen werden ab sofort in ihrer Auswirkung auf das Klima gemäß der nachfolgenden Matrix bewertet: Klimaauswirkung:   Auswirkungen auf das Klima:…

Einzelhandel und Gastronomie

Antrag: Teilnahme am Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rübo, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Klimaschutz am 10. September 2020 den folgenden Antrag: Die Stadt Kempen nimmt am „Sofortprogramm Innenstadt 2020“ des Landes NRW teil. Der Förderantrag ist bis spätestens 16.10.2020 bei der Bezirksregierung Düsseldorf zu stellen. Begründung:  Die Zentren…

Klimaschutz

Antrag: Verbesserung der Bewässerung für Stadt-Bäume in Kempen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Klimaschutz am 10. September 2020 den folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, öffentlichkeitswirksam Baumpatenschaften anzubieten und aktiv zu bewerben, sodass Bürger*innen das Gießen der Bäume und die Pflege der bepflanzten Baumscheiben übernehmen können. Die Verwaltung wird…

Ludwig-Jahn-Sportplatz

Antrag: Erhalt des Ludwig-Jahn-Sportplatz

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion B´90/DIE GRÜNEN stellt zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.06.2020 folgenden Ergänzungsantrag: Der vorliegende CDU-Beschlussvorschlag, der einen Schulneubau auf dem Ludwig-Jahn-Sportplatz im Rahmen einer Machbarkeitsstudie untersuchen soll, bitten wir dahingehend zu ergänzen, dass Alternativen OHNE Einbeziehung des Ludwig-Jahn-Sportplatzes erstellt werden. Begründung: B´90/DIE GRÜNEN freut sich sehr darüber, dass…

Einzelhandel und Gastronomie

Antrag: Zur Unterstützung des Einzelhandel und der Gastronomie

B´90/Die Grünen Kempen unterstützen Einzelhandel und Gastronomie in Kempen. Aufgrund der derzeitigen Corona-Krise sind Einzelhandel und Gastronomie starken Einschränkungen unterzogen worden und haben mit erheblichen Einnahmeausfällen und fehlender Liquidität zu kämpfen. Von daher haben wir als einzige Fraktion in Kempen Verantwortung übernommen und den Antrag gestellt, die Gebührenerhebung temporär sowohl für das Jahr 2019 und auch 2020…

Lärmschutz

Ergänzungsantrag: Verkehrsberuhigung Oedter Straße – Birkenallee – Berliner Allee

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, Antrag: Als B´90/DIE GRÜNEN stellen wir den Antrag zu TOP 10, dass die Verwaltung erneut die Einführung Tempo 30 km/h prüft, da die Stadtverwaltung keine nachvollziehbare, ermessensfehlerfreie Entscheidung als Straßenverkehrsbehörde in diesem Zusammenhang getroffen hat.  Ausgangslage und Begründung: Als beispielhafte Darlegung soll hier auf Zeile 2…

Kinder und Jugendliche

Anfragen zum Jugendhilfeausschuss; hier: Allgemeiner Sozialer Dienst

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion B´90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 08. Juni 2020 folgende Anfragen und bittet um schriftliche Beantwortung: Wie wird trotz eingeschränktem Publikumsverkehr und/oder nicht wahrgenommenen Hausbesuchen während der Corona-Pandemie sichergestellt, dass das Kindeswohl in den Familien gesichert ist? Welche prozessualen Abläufe werden derzeit angewandt, welche Kontakte finden…

Asyl- und Menschenrechte

Antrag: Umgehende Auflösung der „temporären Unterbringungseinrichtung“

Umgehende Auflösung der „temporären Unterbringungseinrichtung“ Peter-Jakob-Busch-Straße und Wohnversorgung für Flüchtlinge und anerkannte Schutzberechtigte sichern Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion B´90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Rates am 23. Juni 2020 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend die „temporäre Unterbringungseinrichtung“ Peter-Jakob-Busch-Straße aufzulösen und mit der Errichtung eines weiteren Wohngebäudes (vergleichbar mit den Gebäuden…

Schule

Antrag: Ausstattung von Schüler*innen mit digitalen Endgeräten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Rates am Juni 2020 folgenden Antrag: Der Rat der Stadt Kempen beauftragt die Verwaltung, unverzüglich sicherzustellen, dass alle Schüler*innen über ein mobiles Endgerät für den digitalen Unterricht verfügen. Begründung: Aktuell hat die Bundesregierung 500 Millionen Euro für mobile Endgeräte für Schüler*innen…

Planung und Klima

DRINGLICHKEITSENTSCHEIDUNG – öffentliche TOP für den Ausschuss UPK

DRINGLICHKEITSENTSCHEIDUNG – öffentliche TOP für den Ausschuss für Umwelt, Planung und Klimaschutz gem. § 60 Abs. 2 GO NRW Ihre E-Mail vom 20.03.2020 bzw. 24.03.2020 Sehr geehrter Herr Rübo, sehr geehrter Herr Schröder, vorab möchten wir anmerken, dass wir nach Beratung innerhalb der fachlich verantwortlichen Mitglieder unserer Fraktion B´90/DIE GRÜNEN zu dem Ergebnis gekommen sind,…