E-Mobilität

Antrag: Kostenloses Parken für elektrisch betriebene Fahrzeuge

Sehr geehrter Herr Rübo, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Feuerschutz am 17.03.2015 folgenden Antrag: 1. Auf den öffentlichen Parkplätzen sollen elektrisch betriebene Fahrzeuge von den Parkgebühren befreit werden. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten für die Ausrüstung mehrerer Parkplätze mit Ladestationen zu ermitteln. Dabei sollte auch…

Schule

Antrag: Sachstandsbericht zur Situation der Schultoiletten

Sehr geehrter Herr Rübo, sehr geehrter Herr Klee, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, einen Sachstandsbericht zum Zustand der Schultoiletten auf die Tagesordnung des Schulausschusses am 09.03.2015 hilfsweise des Haupt- und Finanzausschusses am 21.04.2015 zu setzen. Begründung: Nach Beschwerden von Eltern und Elternvertretern konnten wir uns am 18.12.2013 ein persönliches Bild zum Zustand der Schultoiletten…

Grundschule

Anfrage: zur Schulküche an der Grundschule Tönisberg

Sehr geehrter Herr Rübo, sehr geehrter Herr Klee, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Schulausschusses am 09.03.2015 hilfsweise des Haupt- und Finanzausschusses am 21.04.2015 zu setzen. 1. Wann gehen die Sanierung, Renovierung und Umsetzung der notwendigen Maßnahmen für die Küche an der Grundschule Tönisberg in die Umsetzung? 2. Seit…

Denkmalschutz

Antrag: Denkmalbeirat für Kempen

Sehr geehrter Herr Rübo, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Denkmalausschusses am 23.02.2015 folgenden Antrag: Der Rat beschließt, einen sachverständigen, weisungsunabhängigen Denkmalbeirat zu berufen, der die Untere Denkmalbehörde bei der Durchführung ihrer Aufgaben unterstützt. Der Denkmalbeirat setzt sich zusammen aus: drei bis fünf unabhängigen, der Stadt verbundenen Denkmalexpertinnen und –experten sowie…

Familienfreundliches Kempen

Antrag: zur Befragung von Jugendlichen im Alter von 14 – 20 Jahren

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrter Herr Klee die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 20.11.2014 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Jugendbefragung in der Stadt Kempen und den Stadtteilen St. Hubert und Tönisberg durchzuführen oder in Auftrag zu geben (z. B. an Studenten einer Uni oder Hochschule), wobei die…

Tönisberg

Antrag: Fußgängerüberweg Schaephuysener Straße – Kempen Tönisberg

Sehr geehrter Herr Rübo, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Feuerschutz am 18.09.2014 folgenden Antrag: Errichtung eines Fußgängerüberweges mit Zebrastreifen von der Ecke „An Haus Padenberg“ über die Schaephuysener Straße. Begründung: Ein Fußgängerüberweg zur Überquerung der Schaephuysener Straße für die Erreichung des Netto-Supermarktes und der neu errichteten…

Familienfreundliches Kempen

Anfrage: zu Spielplätzen in Kempen und den Stadtteilen Tönisberg und St. Hubert

Schriftliche Anfrage zu Spielplätzen in Kempen und den Stadtteilen Tönisberg und St. Hubert sowie zu „Spielplatzpaten“ Sehr geehrter Herr Rübo, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 11.09.2014 folgende Anfrage mit der Bitte um Beantwortung. 1. Werden die Spielplätze in regelmäßigen Abständen auf Sicherheit und Sauberkeit kontrolliert? 2. In welchem…

Denkmalschutz

Antrag: Antrag zur Erstellung eines Denkmalpflegeplans

Sehr geehrter Herr Rübo, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt zur 1. Sitzung des Denkmalausschusses im Jahr 2014 die Verwaltung zu beauftragen, einen Denkmalpflegeplan zu erarbeiten. Begründung: Der § 25 des nordrhein-westfälischen Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (Denkmalschutzgesetz – DSchG) gibt den Kommunen die Aufgabe, für ihr Gemeindegebiet Denkmalpflegepläne…

Klimaschutz

Dringlichkeitsantrag: Stellungnahme Kempen zu Fracking in unkonventionellen Erdgaslagerstätten NL

Sehr geehrter Herr Rübo, aufgrund der Dringlichkeit (Frist läuft ab) bitten wir Sie, den nachstehenden Antrag auf die Tagesordnung des Rates am 30.06.2014 zu setzen. Antrag: 1. Der Rat der Stadt Kempen lehnt Fracking zur Gasgewinnung aus unkonventionellen Lagerstätten ab. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der bestehenden Beteiligungsfrist zum Inhalt der Strategischen Umweltprüfung…

Klimaschutz

Antrag: Vortrag „Kommunales Klimaschutzkonzept“

Sehr geehrter Herr Rübo, wir bitten Sie, den nachstehenden Antrag auf die Tagesordnung des Ausschuss für Umweltschutz, Planung und Klimaschutz am 10.03.2014 zu setzen. Antrag: Für die nächste Sitzung des Umwelt-, Planung- und Klimaausschusses wird ein externer Referent eingeladen, der über die Erfahrungen bei der Erstellung und Umsetzung eines kommunalen Klimaschutzkonzeptes berichtet. Begründung: Zu Beginn…