DRK Kempen/St. Hubert

Verleihung des Bürgerpreises der Stadt Kempen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rübo, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten „nichtöffentlichen“ Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.09.2016 und zur Entscheidung im Rat am 04.10.2016 folgenden Antrag: Der Bürgermeister wird beauftragt, den Bürgerpreis der Stadt Kempen 2016 an das DRK, Ortsverband Kempen/St. Hubert für die hervorragende Arbeit in der Flüchtlingshilfe, der Jugendbetreuung,…

Barrierefreiheit

Dringlichkeitsantrag: Umsetzung zur Barrierefreiheit an der Gesamtschule

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rübo, die Fraktion Bündnis90/Die Grünen stellt zur Sitzung des Rates am 28.06.2016 folgenden Dringlichkeitsantrag: Die Verwaltung wird das mit der Campus Sanierung beauftragte Büro „pbs Architekten aus Aachen“ den Auftrag erteilen, losgelöst von dem „Gesamtkonzept“ ab sofort und vor der Sommerpause mit der Umsetzung zur Barrierefreiheit durch zwei Aufzugtürme an der…

Dringlichkeitsantrag in der Angelegenheit

Änderung des gemäß § 46 Abs. 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen beschlossenen Allgemeinen Rahmen für die Aufnahme in die städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2016/17 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rübo, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur Sitzung des Rates am 14.03.2016 folgenden Dringlichkeitsantrag und bittet Sie, diesen in der Reihenfolge der Tagesordnung vor…

Asyl

Antrag: Antrag zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rübo, die Fraktion Bündnis90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Rates am 29.09.2015 den Antrag, der Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge beizutreten. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss möge beschließen: 1. Die Stadt Kempen tritt der Rahmenvereinbarung zwischen dem Land NRW und den in der Vereinbarung genannten Krankenkassen zur Übernahme der Gesundheitsversorgung…

Wartsberg

Anfrage: Kommunaler Zugriff auf Liegenschaften in der Wartsbergsiedlung möglich?

Sehr geehrter Herr Rübo, wir bitten Sie, die nachstehende Anfrage in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.06.2015 zu beantworten.  Anfrage: Aus dem Sozialbericht der Stadt Kempen aus 2010 und den jährlichen Berichterstattungen zum öffentlich geförderten Wohnungsbestand (zuletzt im März 2015) ist zu entnehmen, dass einige der Mietshäuser in der Wartsbergsiedlung in Tönisberg…

Gleichstellung

Antrag: Erweiterung der Stellenbeschreibung der Gleichstellungsstelle

Erweiterung der Stellenbeschreibung der Gleichstellungsstelle der Stadt Kempen um „dienststellenexterne“ Aufgaben Sehr geehrter Herr Rübo, wir bitten Sie, den nachstehenden Antrag auf die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.04.2015 zu setzen.  Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, eine (personenunabhängige) Erweiterung der Stellenbeschreibung der Gleichstellungsstelle um „dienststellenexterne“ Aufgaben zu erstellen, um neben der Einhaltung und Umsetzung…

Tönisberg

Antrag: Machbarkeitsstudie für die Zeche Niederberg – Schacht 4 in Tönisberg

Sehr geehrter Herr Rübo, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Denkmalausschusses am 20.04.2015 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie und ein Weiternutzungskonzept im Rahmen einer „Studentenwerkstatt“ z. B. mit der RWTH Aachen (analog zur Kempener Burg) in Auftrag zu geben. Die notwendigen finanziellen Mittel sind im HH 2015 zu…

Gedenken

Antrag: Überarbeitung der Stele am Rathaus

Sehr geehrter Herr Rübo, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Denkmalausschusses am 20.04.2015 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Überarbeitung der Stele am Rathaus durchzuführen. Begründung: Jedes Jahr am 27. Januar gedenken wir der Opfer des Holocaust Viele Bürger*innen nehmen an dem Gedenken teil. Der Bürgermeister verliest die Namen der…

Schule

Antrag: Prioritäre Sanierung der Entwässerungsanlage an der Erich Kästner Realschule

Sehr geehrter Herr Rübo, die Fraktion Bündnis90/Die Grünen stellt zur Sitzung des Bauausschusses am 14.04.2015 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Entwässerungsanlage der Erich Kästner Realschule noch in diesem Haushaltsjahr zu sanieren. Sollte dies vom Hochbauamt nicht zu leisten sein, wird diese Maßnahme extern vergeben und zeitnah ausgeschrieben. Begründung: Es besteht dringender Handlungsbedarf bezüglich…

Finanzen

Antrag: Haushaltsentlastung durch Steigerung des städtischen Anteils an der Grundstückswertsteigerung durch Ausweisung von Bauland in Kempen

Sehr geehrter Herr Rübo, wir bitten Sie, den nachstehenden Antrag auf die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.04.2015 zu setzen. Antrag: Bei der Erschließung von Neubaugebieten wird die Quote der Grundstücke die im städtischen Besitz sein müssen, bevor ein B-Plan aufgestellt wird, von bisher 50 Prozent auf 70 % angehoben. Der Mehrerlös wird zur…