Mobilität

Antrag: Gesamtmobilitätskonzept Stadt Kempen – Erstellung eines nachhaltigen, kommunalen Mobilitätskonzeptes mit Unterstützung eines externen Planungsbüros

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Umwelt- und Klimaausschusses am 14.03.2022 den folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, ein nachhaltiges, gesamtstädtisches, integriertes und zukunftsweisendes Mobilitätskonzept bei einem externen Planungsbüro in Auftrag zu geben. Begründung: Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellte am 23. September 2019 im damaligen Ausschuss…

Königshütte

Antrag: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung des Kreis Viersen mit der Stadt Kempen zu den Kontrollen am Königshüttesee

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist bezüglich der Kommunikationsstrategie des Ordnungsdezernats irritiert und stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Rettungswesen am 07. März 2022 folgenden Antrag: Das Ordnungsdezernat erläutert dem Ausschuss für Ordnung und Rettungswesen die Sitzungsvorlage des Kreis Viersen (Vorlage: 18/2022), wonach eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit…

Corona

Antrag: Luftfilteranlagen für Schulen und Kitas

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. März 2022 folgenden Antrag: Beschluss: 1.) Die Verwaltung wird beauftragt, Expertisen über Kosten/Nutzen von Luftfilteranlagen für Schulen und Kitas einzuholen und dem Haupt- und Finanzausschuss zur Sitzung am 14.06.2022 und dem Rat zur Sitzung am…

Fahrradfreundliches Kempen

Antrag: Umsetzungsplan Radverkehrskonzept

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Umwelt- und Klimaausschusses am 14.03.2022 den folgenden Antrag: Die Verwaltung entwickelt eine Prioritätenreihenfolge aller Maßnahmen des Radverkehrskonzeptes und legt eine Roadmap für die weitere Umsetzung bis spätestens zur Sitzung am 12.09.2022 vor. Falls hierfür interne Kapazitäten nicht zur Verfügung stehen,…

Fahrradfreundliches Kempen

Anfrage: Aktueller Stand des Radverkehrskonzeptes

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, in der Sitzung des Umwelt und Klimaausschusses vom 22.11.2021 teilte die Verwaltung mit, dass die einzelnen Maßnahmen des Radverkehrskonzeptes nach zwei Jahren nun durch das Ordnungsamt geprüft würden. Aus diesem Grunde stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur nächsten Sitzung des Umwelt- und Klimaausschusses am 14.03.2022 die folgende Anfrage. ·…

Bildungsgerechtigkeit

Antrag: Leihgabe von iPads aus dem Förderprogramm „DigitalPakt Schule“ des Bundes und Landes an Schüler*innen mit Bedarf während ihrer Schullaufbahn

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Schulausschusses am 17. März 2022 folgenden Antrag: Beschluss: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen ihrer Aufgaben als Schulträger dafür Sorge zu tragen, dass alle Kempener Schüler*innen mit einem digitalen Endgerät/Tablet ausgestattet sind. 2. Das Schulverwaltungsamt wird beauftragt, gemeinsam mit…

Erneuerbare Energie

Antrag: Klimaneutrales Energieversorgungskonzept für den Kempener Westen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion B´90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Umwelt- und Klimaausschusses am 14.03.2022 den folgenden Antrag: Die Verwaltung legt dem Ausschuss bis zur nächsten Sitzung am 13.06.2022 ein Konzept vor, wie das neue Baugebiet im Kempener Westen klimaneutral und wirtschaftlich mit Energie versorgt werden kann und soll. Dabei sind…

Erneuerbare Energie

Antrag: Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten, den Bau von Photovoltaikanlagen in zukünftigen Bebauungsplänen verpflichtend zu machen

  Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Planungsausschussesam 14.02.2022 den folgenden Antrag: Die Verwaltung prüft bis zur nächsten Sitzung des Planungsausschussesam 28.03.2022, welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen, in zukünftigen Bebauungsplänen eine Pflicht zum Bau und Betrieb von Photovoltaikanlagen zur Eigenversorgung festzuschreiben. Ggfs. ist nach der Art der…

Haushalt

PRESSEMITTEILUNG: CDU, FDP, Freie Wähler und ÖDP/Linke Kempen verhindern wichtige Stellen für Kempens Zukunft

Mit der kurzfristigen, erst während der Ratssitzung vorgebrachten Eingabe, die für die Entwicklung der Stadt essenziellen Stellen des Referates des Stadtmarketings, Referats des Bürgermeisters und dem Ingenieur für den Ausbau von Photovoltaikanlagen nicht finanzieren zu wollen, verlässt insbesondere die CDU, als angeblich verantwortungsvolle Fraktion, den zukunftsorientierten Kurs der dringend benötigten Verwaltungskonsolidierung. Dazu der grüne Fraktionsvorsitzende…

Holocaust Gedenktag

Holocaust Gedenktag 27. Januar 2022

Der 27. Januar ist der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Er erinnert an die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz 1945. Gedacht wird dabei der sechs Millionen ermordeten europäischen Jüdinnen und Juden, der Sinti:zze und Roma:nja, der Zwangsarbeiter:innen, dem Hungertod preisgegebenen Kriegsgefangenen, der Opfer staatlicher Euthanasie, der Homosexuellen, aller, die sich…