Ludwig-Jahn-Sportplatz

Antrag: Erhalt des Ludwig-Jahn-Sportplatz

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion B´90/DIE GRÜNEN stellt zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.06.2020 folgenden Ergänzungsantrag: Der vorliegende CDU-Beschlussvorschlag, der einen Schulneubau auf dem Ludwig-Jahn-Sportplatz im Rahmen einer Machbarkeitsstudie untersuchen soll, bitten wir dahingehend zu ergänzen, dass Alternativen OHNE Einbeziehung des Ludwig-Jahn-Sportplatzes erstellt werden. Begründung: B´90/DIE GRÜNEN freut sich sehr darüber, dass…

Einzelhandel und Gastronomie

Antrag: Zur Unterstützung des Einzelhandel und der Gastronomie

B´90/Die Grünen Kempen unterstützen Einzelhandel und Gastronomie in Kempen. Aufgrund der derzeitigen Corona-Krise sind Einzelhandel und Gastronomie starken Einschränkungen unterzogen worden und haben mit erheblichen Einnahmeausfällen und fehlender Liquidität zu kämpfen. Von daher haben wir als einzige Fraktion in Kempen Verantwortung übernommen und den Antrag gestellt, die Gebührenerhebung temporär sowohl für das Jahr 2019 und auch 2020…

Lärmschutz

Ergänzungsantrag: Verkehrsberuhigung Oedter Straße – Birkenallee – Berliner Allee

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, Antrag: Als B´90/DIE GRÜNEN stellen wir den Antrag zu TOP 10, dass die Verwaltung erneut die Einführung Tempo 30 km/h prüft, da die Stadtverwaltung keine nachvollziehbare, ermessensfehlerfreie Entscheidung als Straßenverkehrsbehörde in diesem Zusammenhang getroffen hat.  Ausgangslage und Begründung: Als beispielhafte Darlegung soll hier auf Zeile 2…

Corona

Unser Logbuch in Zeiten von Corona – Situation der Kinder

Situation der Kinder während des Lockdowns und der „neuen Normalität“ Es ist schwierig in diesen Zeiten eine klare Meinung zu bilden. Jeden Tag kommen neue Nachrichten, die sich zum Teil widersprechen. Wie gehen wir hiermit um? Als Erstes ist uns wichtig, dass wir auf die Wissenschaftler hören und nicht auf Sharepics, die zu tausenden im…

Kinder und Jugendliche

Anfragen zum Jugendhilfeausschuss; hier: Allgemeiner Sozialer Dienst

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion B´90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 08. Juni 2020 folgende Anfragen und bittet um schriftliche Beantwortung: Wie wird trotz eingeschränktem Publikumsverkehr und/oder nicht wahrgenommenen Hausbesuchen während der Corona-Pandemie sichergestellt, dass das Kindeswohl in den Familien gesichert ist? Welche prozessualen Abläufe werden derzeit angewandt, welche Kontakte finden…

Asyl- und Menschenrechte

Antrag: Umgehende Auflösung der „temporären Unterbringungseinrichtung“

Umgehende Auflösung der „temporären Unterbringungseinrichtung“ Peter-Jakob-Busch-Straße und Wohnversorgung für Flüchtlinge und anerkannte Schutzberechtigte sichern Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion B´90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Rates am 23. Juni 2020 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend die „temporäre Unterbringungseinrichtung“ Peter-Jakob-Busch-Straße aufzulösen und mit der Errichtung eines weiteren Wohngebäudes (vergleichbar mit den Gebäuden…

Schule

Antrag: Ausstattung von Schüler*innen mit digitalen Endgeräten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Rates am Juni 2020 folgenden Antrag: Der Rat der Stadt Kempen beauftragt die Verwaltung, unverzüglich sicherzustellen, dass alle Schüler*innen über ein mobiles Endgerät für den digitalen Unterricht verfügen. Begründung: Aktuell hat die Bundesregierung 500 Millionen Euro für mobile Endgeräte für Schüler*innen…

Klimawandel

Auswirkungen des Klimawandels: Das Umweltministerium NRW möchte das Landeswassergesetz ändern

Auswirkungen des Klimawandels: Trinkwasserversorgung soll Vorrang vor anderen Nutzungen erhalten Das Umweltministerium (MULNV) NRW möchte das Landeswassergesetz in mehreren Punkten ändern (Gesetzesentwurf). Durch die Änderungen soll u.a. der öffentlichen Trinkwasserversorgung Vorrang vor anderen Nutzungen eingeräumt werden. Die trockenen Sommer der letzten Jahre haben gezeigt, wie schnell sich bislang sicher geglaubte Lebensverhältnisse ändern können. Es ist…

Corona

Unser Logbuch in Zeiten von Corona – Bildung weiter ermöglichen

Bildung weiter ermöglichen – Bildungsgerechtigkeit stärken Die Corona-Pandemie stellt das Bildungssystem vor nie gekannte Herausforderungen. Die Schließung der Kitas, Schulen, Hochschulen, Volkshochschulen und anderer Bildungseinrichtungen war ein harter, aber notwendiger Schritt, um die Ausbreitungsgeschwindigkeit so zu verlangsamen, dass unser Gesundheitssystem nicht überlastet wird. Es ging und geht um die Rettung von Menschenleben. Bei überlasteten Intensivstationen…

Planung und Klima

DRINGLICHKEITSENTSCHEIDUNG – öffentliche TOP für den Ausschuss UPK

DRINGLICHKEITSENTSCHEIDUNG – öffentliche TOP für den Ausschuss für Umwelt, Planung und Klimaschutz gem. § 60 Abs. 2 GO NRW Ihre E-Mail vom 20.03.2020 bzw. 24.03.2020 Sehr geehrter Herr Rübo, sehr geehrter Herr Schröder, vorab möchten wir anmerken, dass wir nach Beratung innerhalb der fachlich verantwortlichen Mitglieder unserer Fraktion B´90/DIE GRÜNEN zu dem Ergebnis gekommen sind,…