Schule

UNSERE STELLUNGNAHME ZUM SCHULAUSSCHUSS 04.09.2023 – GRUNDSCHULE TÖNISBERG

Stellungnahme zum Schulausschuss 04.09.2023, bezüglich Tagesordnungspunkt (TOP) 6 der Vorlage „Festlegung eines Allgemeinen Rahmens gemäß §46 Abs.1 des Schulgesetzes NRW für die Aufnahme in die städtischen Grundschulen im Schuljahr 2024/25″ Viele im Ausschuss anwesende Eltern aus Tönisberg brachten auf Grund der Verwaltungsvorlage ihre Betroffenheit und ihre Befürchtungen, dass nicht alle einzuschulenden Kinder auch in der…

Pflege

Antrag: Pflegeinfrastruktur in Tönisberg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stellt zur Sitzung des Sozialausschusses am 23.11.2023 folgenden Antrag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt die planerischen Voraussetzungen zur Errichtung einer vollstationären Pflege und Kurzzeitpflege in Tönisberg zu schaffen 2. Die Verwaltung wird beauftragt den Markt bezüglich potenzieller Investoren und/oder Betreiber zu erkunden. Die Ergebnisse der Markterkundung…

Familienfreundliches Kempen

Antrag: KiTa-Neubau Tönisberg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stellt zur Sitzung des Jugendhilfeauschusses am 30.11.2023 folgenden Antrag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt die planerischen Voraussetzungen zur Errichtung einer neuen Kindertagesstätte mit vier Gruppen in Tönisberg zu schaffen 2. Die Verwaltung wird beauftragt neben der städtischen Trägerschaft (hier: KiTa Schlösschen) den Markt bezüglich potenzieller Investoren…

Fahrradfreundliches Kempen

Update zu unserem Antrag zu einer gleichberechtigten Ampelschaltung am Kempener Außenring für Radfahrende/Fußgänger*innen und Autos

Moderne Verkehrspolitik fließt in anstehende Überplanung der Lichtsignalanlage des Kempener Außenrings! Aufgrund einer Anfrage einer Bürgerin haben wir GRÜNE uns intensiv mit den Kreuzungen des Kempener Außenrings beschäftigt. Warum? Laut Straßenverkehrsordnung muss grundsätzlich ein sicherer und fließender Verkehr gewährleistet sein. Über Jahrzehnte wurde das so interpretiert, dass der KFZ-Verkehr dabei im Fokus steht und priorisiert…

Mobilität

Antrag: Maßnahmen, Kosten und Umsetzungsdauer einer gleichberechtigten Ampelschaltung am Kempener Außenring für Radfahrende/Fußgänger*innen und Autos

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, für die nächste Sitzung des Umwelt- und Klimaausschusses am 28.08.2023 stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgenden Antrag: Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen: Welche Maßnahmen sind nötig, um alle Lichtschaltanlagen (LSA) des Kempener Außenrings für Radfahrende/Fußgänger*innen und Autos gleichberechtigt zu schalten. Hierbei sind neben dem Maßnahmenkatalog des Radverkehrskonzepts auch…

ANTRAG: Mobile Grundversorgung der im „Hagelkreuz“ lebenden Wohnbevölkerung sichern

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Planungsausschusses am 11. September 2023 und nachrichtlich für den Wirtschaftsausschuss am 30. August 2023 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, dem Fahrradgeschäft Velowelt Kempen an seinem zukünftigen Standort an der Kleinbahnstraße unter Berücksichtigung der Vorgaben des Zentrenkonzeptes eine Fortsetzung seines…

Pflege

Antrag: Ergänzende Pflegeberatung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stellt für die Sitzung des Rates am 20.06.2023 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, wie das Konzept der Praxis-GiiGiS® in Kempen (https://giigis.de/) ergänzend zu den bereits vorhandenen Beratungs- und Betreuungsangeboten etabliert werden kann. Erläuterung Bei der Praxis-GiiGiS® handelt es sich um einen komplexen Sozialdienst…

Gut fürs Klima

Antrag: Einrichtung eines „Förderprogramms Altbaum“ für die Stadt Kempen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Umwelt- und Klimaausschusses am 01.06.2023 den folgenden Antrag: Der Erhalt von altem Baumbestand in Privatbesitz ist auch für die Allgemeinheit von überragendem Interesse. Die Verwaltung wird deshalb gebeten bis zur nächsten Sitzung einerseits zu prüfen, unter welchen Rahmenbedingen ein Förderprogramm…

Fahrradfreundliches Kempen

Antrag: Fördermittel für ein Fahrradparkhaus am Bahnhof

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, für die nächste Sitzung des Umwelt- und Klimaausschusses am 01.06.2023 stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgenden Antrag: Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob aus dem Fördertopf des Bundesverkehrsministeriums für Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen Fördermittel für die Stadt Kempen beantragt werden können. Begründung: Im März 2023 hat das Bundesverkehrsministerium einen…

Gut fürs Klima

Anfrage: Lichtsignalanlage St. Huberter Straße / Kempener Außenring und Umlaufzeiten an allen Kreuzungen des Kempener Außenrings

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Rettungswesen am 15.05.2023 folgende schriftliche Anfrage: 1. Darstellung wie es zur aktuellen LSA Führung Straße Sankt Huberter Straße / Kempener Außenring – L361 gekommen ist sowie 2. Auskunft zu den Umlaufzeiten der rot und grün Phasen an…