Pflege

Antrag: Ergänzende Pflegeberatung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stellt für die Sitzung des Rates am 20.06.2023 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, wie das Konzept der Praxis-GiiGiS® in Kempen (https://giigis.de/) ergänzend zu den bereits vorhandenen Beratungs- und Betreuungsangeboten etabliert werden kann. Erläuterung Bei der Praxis-GiiGiS® handelt es sich um einen komplexen Sozialdienst…

Gut fürs Klima

Antrag: Einrichtung eines „Förderprogramms Altbaum“ für die Stadt Kempen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Umwelt- und Klimaausschusses am 01.06.2023 den folgenden Antrag: Der Erhalt von altem Baumbestand in Privatbesitz ist auch für die Allgemeinheit von überragendem Interesse. Die Verwaltung wird deshalb gebeten bis zur nächsten Sitzung einerseits zu prüfen, unter welchen Rahmenbedingen ein Förderprogramm…

Fahrradfreundliches Kempen

Antrag: Fördermittel für ein Fahrradparkhaus am Bahnhof

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, für die nächste Sitzung des Umwelt- und Klimaausschusses am 01.06.2023 stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgenden Antrag: Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob aus dem Fördertopf des Bundesverkehrsministeriums für Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen Fördermittel für die Stadt Kempen beantragt werden können. Begründung: Im März 2023 hat das Bundesverkehrsministerium einen…

Gut fürs Klima

Anfrage: Lichtsignalanlage St. Huberter Straße / Kempener Außenring und Umlaufzeiten an allen Kreuzungen des Kempener Außenrings

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Rettungswesen am 15.05.2023 folgende schriftliche Anfrage: 1. Darstellung wie es zur aktuellen LSA Führung Straße Sankt Huberter Straße / Kempener Außenring – L361 gekommen ist sowie 2. Auskunft zu den Umlaufzeiten der rot und grün Phasen an…

Asyl- und Menschenrechte

Antrag: Übernahme einer Patenschaft und Mitfinanzierung eines Seenotrettungsschiffes

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stellt zur Sitzung des Sozialausschusses am 25.04.2023 folgenden Antrag: 1. Die Verwaltung prüft, wie eine Patenschaft der Stadt für ein Seenot-Rettungsschiff, das unter deutscher Flagge fährt, übernommen werden kann, gegebenenfalls auch für eine begrenzte Zeit (z.B. von 1 – 2 Jahren). 2. Die Verwaltung prüft, ob…

Schaffung bezahlbarer Wohnraum

Antrag: Wohnungslosigkeit vermeiden

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stellt zur Sitzung des Rates am 14.03.2023 folgenden Antrag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt eine Analyse von bestehenden Hilfestrukturen im Kontext „Prävention und Bekämpfung von Wohnungslosigkeit“ und konkrete Angaben zu möglichen Handlungsschritten für eine Optimierung der Prävention und Bekämpfung von Wohnungslosigkeit in der Stadt Kempen zu…

Einbürgerung

Antrag: Einbürgerungsfeier für in Kempen lebende Menschen, die sich entschieden haben, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stellt zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.03.2023 ergänzend zur Sitzung des Rates am 14.03.2023 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, für das Jahr 2023 und in den folgenden Jahren wieder eine Einbürgerungsfeier für in Kempen lebende Menschen, die sich entschieden haben, die deutsche Staatsbürgerschaft…

Kinder und Jugendliche

Antrag: Prüfauftrag an die Verwaltung zum Themenfeld „Einbruchssicherungsschutz“ an städtischen Bildungseinrichtungen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Rats am 15. Dezember 2022 sowie zur Vorberatung im Jugendhilfeausschuss am 24. November 2022 und im Schulausschuss am 28. November 2022 folgenden Antrag: Beschluss: Die Stadt Kempen prüft bis zum Ende des II. Quartals 2023 ihre Einbruchsschutzkonzepte sowie bestehende Einbruchsschutzvorrichtungen…

Bildungsgerechtigkeit

Antrag: Anschaffung von digitalen Lernmitteln für Schüler*innen während ihrer gesamten Schullaufbahn in der Stadt Kempen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Schulausschusses am 28. November 2022 folgenden Antrag: Beschluss: Die Stadt Kempen führt zum nächsten Schuljahr 2023/2024 digitale Lernmittel als Regellernmittel in der gesamten städtischen Schullandschaft ein. Haushaltsveranschlagung: PSP-Element: 030201 Schulübergreifende Projekte 2023: 1.365 T€ (Erstausstauung aller Schüler*innen) 2024: 140 T€…

Familienfreundliches Kempen

Antrag: Aus- und Fortbildung im Amt für Kinder, Jugend und Familie

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24. November 2022 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, für den Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe die Aufwendungen für Aus- und Fortbildungen gemäß dem folgenden Haushaltsveranschlagungsvorschlag für das Haushaltsjahr 2023 auf 84 T € anzupassen. Haushaltsveranschlagung: 060201 Kinder-…