Asyl- und Menschenrechte

Antrag: Übernahme einer Patenschaft und Mitfinanzierung eines Seenotrettungsschiffes

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stellt zur Sitzung des Sozialausschusses am 25.04.2023 folgenden Antrag: 1. Die Verwaltung prüft, wie eine Patenschaft der Stadt für ein Seenot-Rettungsschiff, das unter deutscher Flagge fährt, übernommen werden kann, gegebenenfalls auch für eine begrenzte Zeit (z.B. von 1 – 2 Jahren). 2. Die Verwaltung prüft, ob…

Schaffung bezahlbarer Wohnraum

Antrag: Wohnungslosigkeit vermeiden

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stellt zur Sitzung des Rates am 14.03.2023 folgenden Antrag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt eine Analyse von bestehenden Hilfestrukturen im Kontext „Prävention und Bekämpfung von Wohnungslosigkeit“ und konkrete Angaben zu möglichen Handlungsschritten für eine Optimierung der Prävention und Bekämpfung von Wohnungslosigkeit in der Stadt Kempen zu…

Einbürgerung

Antrag: Einbürgerungsfeier für in Kempen lebende Menschen, die sich entschieden haben, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stellt zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.03.2023 ergänzend zur Sitzung des Rates am 14.03.2023 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, für das Jahr 2023 und in den folgenden Jahren wieder eine Einbürgerungsfeier für in Kempen lebende Menschen, die sich entschieden haben, die deutsche Staatsbürgerschaft…

Kinder und Jugendliche

Antrag: Prüfauftrag an die Verwaltung zum Themenfeld „Einbruchssicherungsschutz“ an städtischen Bildungseinrichtungen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Rats am 15. Dezember 2022 sowie zur Vorberatung im Jugendhilfeausschuss am 24. November 2022 und im Schulausschuss am 28. November 2022 folgenden Antrag: Beschluss: Die Stadt Kempen prüft bis zum Ende des II. Quartals 2023 ihre Einbruchsschutzkonzepte sowie bestehende Einbruchsschutzvorrichtungen…

Bildungsgerechtigkeit

Antrag: Anschaffung von digitalen Lernmitteln für Schüler*innen während ihrer gesamten Schullaufbahn in der Stadt Kempen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Schulausschusses am 28. November 2022 folgenden Antrag: Beschluss: Die Stadt Kempen führt zum nächsten Schuljahr 2023/2024 digitale Lernmittel als Regellernmittel in der gesamten städtischen Schullandschaft ein. Haushaltsveranschlagung: PSP-Element: 030201 Schulübergreifende Projekte 2023: 1.365 T€ (Erstausstauung aller Schüler*innen) 2024: 140 T€…

Familienfreundliches Kempen

Antrag: Aus- und Fortbildung im Amt für Kinder, Jugend und Familie

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24. November 2022 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, für den Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe die Aufwendungen für Aus- und Fortbildungen gemäß dem folgenden Haushaltsveranschlagungsvorschlag für das Haushaltsjahr 2023 auf 84 T € anzupassen. Haushaltsveranschlagung: 060201 Kinder-…

Alter

Antrag: Verankerung der Thematik „Einsamkeit im Alter“ als Themenschwerpunkt der Seniorenarbeit in der Stadt Kempen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Sozialausschusses am 22.11.2022 folgenden Antrag: Die Stadt Kempen implementiert unter der PSP-Nummer 050401 Seniorenarbeit in der Kurzbeschreibung explizit das Themenfeld „Einsamkeit im Alter“. Das vorrangige Ziel ist der Aufbau eines Kempener Netzwerkes. Stellenplanveranschlagung: Um diesem Ansatz gerecht zu werden, ist…

Gut fürs Klima

Antrag: Integriertes Klimaschutzkonzept – Sanierungsfahrplan für kommunale Gebäude vorziehen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Umwelt- und Klimaausschusses am 14.11.2022 den folgenden Antrag: Die Maßnahme 1.6 aus dem integrierten kommunalen Klimaschutzkonzept „Sanierungsfahrplan für die kommunalen Gebäude“ wird auf den 01.01.2023 vorgezogen. Begründung: Im integrierten kommunalen Klimaschutzkonzept heißt es: „Kempen sieht kommunalen Klimaschutz als eine Pflichtaufgabe…

Gut fürs Klima

Antrag: Integriertes Klimaschutzkonzept – Energetischen Standard für kommunale Neubauten vorziehen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Umwelt- und Klimaausschusses am 14.11.2022 den folgenden Antrag: Die Maßnahme 1.4 aus dem integrierten kommunalen Klimaschutzkonzept „Energetischen Standard für kommunale Neubauten“ wird auf den 01.01.2023 vorgezogen. Begründung: Im integrierten kommunalen Klimaschutzkonzept heißt es: „Kempen sieht kommunalen Klimaschutz als eine Pflichtaufgabe…

Bildungsgerechtigkeit

Statement: Unser Antrag „Leihgabe von I Pads an Schüler*innen mit Bedarf“

Statement zum TO 7 „Leihgabe von I Pads an Schüler*innen mit Bedarf aus dem „DigitalPakt“ Schule des Bundes und Landes, behandelt in der Sitzung des Schulausschusses am 05.09.2022 Zunächst bedanken wir uns bei der Verwaltung und den Schulen für die Durchführung der von uns beantragten Bedarfsumfrage. Auch wenn die Bedarfsumfrage mangels Rückläufer kein klares Bild…