Kinder und Jugendliche

Dringlichkeitsantrag Elternbeiträge

Antrag auf Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1, Satz 2 und 3 GO NRW Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Dringlichkeitsantrag mit der Bitte, diesen in Ihrer Eigenschaft als Bürgermeister, sowie durch Ihren Stellvertreter zunächst zu genehmigen. Bis zur nächsten Sitzung des HFA am 06. Mai 2021 und des…

Pflege

Info zu Pflegeeinrichtungen am Schmeddersweg

Zwei Pflegeinrichtungen am Schmeddersweg Der Sozialausschuss hat in seiner Sitzung am 28.05. die Zustimmung für die Errichtung zwei selbstständiger Pfegeeinrichtungen in der Trägerschaft der Stiftung „Hospital zum HL.Geist“ gegeben. Wir begrüßen sehr, dass nach vielen Jahren der Verzögerung jetzt in die dringend erforderliche Planung und Umsetzung begonnen werden kann. Seit 2004 ist bekannt, dass eine…

Elternbeitragssatzung

Erfolg! Kempen wird familienfreundlicher

Auf Antrag der Kempener GRÜNEN und nach einer Anfrage der CDU Fraktion, wurde heute ein wichtiger Schritt in Richtung familien- und kinderfreundliche Stadt Kempen gegangen. Wir freuen uns sehr, dass unser Vorschlag die Einkommensgrenze auf 40.000 EUR zu setzten, Anklang fand. Zum Prüfantrag geht´s hier. Heute hat der Jugendhilfeausschuss beschlossen, dass die Elternbeitragssatzung wie folgt…

Gegen Rassismus

100% Menschenwürde – Zusammen gegen Rassismus

Unter diesem Motto finden die Internationalen Wochen gegen Rassismus in diesem Jahr vom 11. bis 24. März statt. Artikel 1 GG (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.  (2) Das deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen…

Offener Brief

Flagge zeigen für Menschenrechte

Während nach wie vor Teile der Welt in Krieg und Terror versinken, setzt hierzulande die Bundesregierung auf Abschreckung, Isolation und Abschiebung statt auf Solidarität mit den Verfolgten. Derweil treibt auf europäischer Ebene die politisch Verantwortlichen die Frage um, wie sie Flüchtlingen den Zugang zum Territorium der EU am besten ganz verweigern können. Während nach wie…