Gut fürs Klima

Antrag: Fahrradabstellanlagen für städtische Mitarbeiter*innen an den Rathäusern Schorndorfer Straße

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Personalausschusses am 30.01.2024 den folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, an den Rathäusern an der Schorndorfer Straße witterungsgeschützte und diebstahlsichere Fahrradabstellanlagen für die städtischen Bediensteten zu errichten. Begründung: Im Leitbild des Integrierten Klimaschutzkonzeptes gibt die Stadtverwaltung an, im eigenen Einflussbereich…

E-Mobilität

Antrag: Beschluss umsetzen – kostenloses Parken für E-Autos

Umsetzung des Ausschussbeschlusses vom 19.11.2015 des damaligen Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Feuerschutz (Vorlage: 2015/0280/C32) Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Rettungswesen am 07. März 2022 folgenden Antrag: Die Verwaltung setzt den damaligen Ausschussbeschluss vom 19.11.2015 rechtskonform um und fügt ihn gesetzessystemisch in…

Erneuerbare Energie

Antrag: Umsetzungsplan Photovoltaik auf kommunalen Bestandsdächern

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Bau- und Denkmalausschusses am 21.03.2022 den folgenden Antrag: Die Verwaltung entwickelt bis zur nächsten Sitzung am 02.06.2022 einen konkreten Umsetzungsplan für die Installation von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Bestandsdächern für die Jahre 2022 und 2023. Dabei sollen im Jahr 2022 mindestens…

Königshütte

Antrag: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung des Kreis Viersen mit der Stadt Kempen zu den Kontrollen am Königshüttesee

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist bezüglich der Kommunikationsstrategie des Ordnungsdezernats irritiert und stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Rettungswesen am 07. März 2022 folgenden Antrag: Das Ordnungsdezernat erläutert dem Ausschuss für Ordnung und Rettungswesen die Sitzungsvorlage des Kreis Viersen (Vorlage: 18/2022), wonach eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit…

Haushalt

PRESSEMITTEILUNG: CDU, FDP, Freie Wähler und ÖDP/Linke Kempen verhindern wichtige Stellen für Kempens Zukunft

Mit der kurzfristigen, erst während der Ratssitzung vorgebrachten Eingabe, die für die Entwicklung der Stadt essenziellen Stellen des Referates des Stadtmarketings, Referats des Bürgermeisters und dem Ingenieur für den Ausbau von Photovoltaikanlagen nicht finanzieren zu wollen, verlässt insbesondere die CDU, als angeblich verantwortungsvolle Fraktion, den zukunftsorientierten Kurs der dringend benötigten Verwaltungskonsolidierung. Dazu der grüne Fraktionsvorsitzende…

2022

Rede zum Haushalt 2022

Liebe Kempener MitbürgerInnen, liebe Gäste, sehr verehrte Damen und Herren der Verwaltung und der Presse, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, Unsere Stadt kann mehr und was braucht es für ein nachhaltiges Kempen Irgendwie war die diesjährige HH-Planung für das Jahr 2022 herausfordernd und gleichzeitig bizarr. Eingebracht wurde der HH im Oktober 2021….

Verwaltung

Grüne kritisieren Umgang mit Michael Klee

Wie der Presse – und den Äußerungen der CDU/FDP/Linke in diversen Ausschüssen der letzten Monate – zu entnehmen ist, haben drei Parteien einen „Schuldigen“ in Person des Dezernenten für Soziales/Schule/Sport und Jugendhilfe, Michael Klee, für das Desaster in der Verwaltung gefunden. Ihn für die Unfähigkeit des CDU Bürgermeisters allein verantwortlich zu machen, entbehrt jeglicher Substanz!…