Weiterführende Schulen

Dringlichkeitsantrag bezüglich der Temperaturregulierung

Abstimmungsergebnis zu dem Dringlichkeitsantrag bezüglich der Temperaturregulierung der Klassenräume‘: CDU und SPD haben dagegen gestimmt, FDP, Linke und FW haben unseren Antrag unterstützt. Durch die Mehrheit (CDU/SPD) wurde somit der Antrag bedauerlicherweise abgelehnt. Wir wissen um die Situation der Verwaltung, die arbeitstechnisch vor großen Herausforderungen steht und viele Versäumnisse der Vergangenheit aufzuarbeiten hat. Dennoch kann…

Wir sagen ja!

Antrag auf Erwerb der Kurkölnischen Landesburg Kempen vom Kreis Viersen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rübo, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Rates am 06.02.2018 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt: 1. die Kurkölnische Landesburg Kempen als Eigentümerin vom Kreis Viersen zu übernehmen sowie die Kurkölnische Landesburg zu einer öffentlichen Bildungs-, Tagungs- und Kulturstätte zu entwickeln, unter Umständen auch unter Einbeziehung eines…

Grüne Jugend

Antrag zur Errichtung einer Stelle einer Streetworkerin / eines Streetworkers

Sehr geehrter Herr Rübo, die Grüne Jugend Kempen gibt folgende Anregung für die Ratssitzung am 19.12.2017 nach § 24 der Gemeindeordnung NRW und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Kempen: Wir regen an, zur Verstärkung der Jugendarbeit, für den Stellenplan die Stelle einer Streetworkerin / eines Streetworkers für zwei Jahre aufzunehmen. Die entsprechenden Haushaltsmittel sollen…

Wartsberg

Antrag zum Sachstand „Quartiersentwicklung Wartsberg

Sehr geehrter Herr Rübo, die Fraktion Bündnis90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 16.11.2017 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, einen Bericht zum Sachstand Quartiersentwicklung Wartsberg abzugeben. Nach Möglichkeit sollte auch die Quartiersentwicklerin, Frau Nabbefeld, eingeladen werden. Anfang 2015 wurde damit begonnen, ein Konzept für „Leben im Quartier“ in…

Antrag zur Umsetzung der Altglassammelbehälter Breslauer Straße

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rübo, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Rates am 27.06.2017 folgenden Antrag: Aufgrund der veränderten Wohnumfeldsituation Breslauer Straße / Königsberger Straße wird die Stadtverwaltung beauftragt, für die Altglassammelbehälter vor dem Haus Breslauer Straße 36 einen neuen Stellplatz in angemessener Entfernung zu finden, da kein ausreichender Abstand zu…

Nachhaltige Entwicklung Kempen

Antrag: Berücksichtigung öko-effektiver Bauweisen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rübo, in der nahen Zukunft stehen viele Bauvorhaben (Neubaumaßnahmen und auch gebäudetechnische Sanierungen) im Stadtgebiet der Stadt Kempen an. Von daher stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur nächsten Sitzung des Rates am 04.04.2017 folgenden Antrag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, unter Beachtung des Cradle-to-Cradle-Prinzips, Umsetzungsmöglichkeiten öko-effektiver Bauweisen in der Stadt Kempen…

Prüfauftrag zur Gründung einer Bau- und Entwicklungsgesellschaft

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rübo, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Rates am 04.04.2017 folgenden Prüfauftrag: Die Verwaltung wird gebeten, die Gründung einer Bau- und Entwicklungsgesellschaft unter Einbindung eines städtischen Gebäudemanagements zu prüfen. Gesellschaftszweck soll vor allem die Grundstückserschließung, -bebauung und -verwaltung, das Projektmanagement für Immobilien im Stadtgebiet Kempen sowie das…

Bitte öffentlich!

Erwerb von 3 Büro-und Verwaltungsgebäuden

Erwerb von 3 Büro-und Verwaltungsgebäuden im Bereich des ehemaligen Arnoldgeländes an der Schorndorfer Straße in Kempen Sehr geehrter Herr Rübo, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung am 13.03.2017 folgenden Antrag: nDer Tagesordnungspunkt 12 – Erwerb von 3 Büro-und Verwaltungsgebäuden im Bereich des ehemaligen Arnoldgeländes an der…

Elternbeitragsentlastung

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2017

Sehr geehrter Herr Rübo, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.03.2017 folgenden Antrag: Der Rat beschließt, dass im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte die Elternbeiträge in Höhe von 1.725.000,– € um 15% (= 258.750,– €) gesenkt werden und die entsprechenden Satzungsänderungen zum 01.08.2017 vorgenommen werden. Begründung: Wie wir…

Nicht zulässig!

Verpflichtender Religionsunterricht an den kath. Grundschulen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rübo, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt in der heutigen Sitzung des Schulausschusses am 22.11.2016 folgenden Antrag: 1.) Die Schulverwaltung wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass an den kath. Grundschulen in Kempen, Eltern aus atheistischen oder andersgläubigen Familien nicht mehr verpflichtet werden, bei der Anmeldung ihrer Kinder ein Formular zu…