Kindergarten

Änderungs- und Erweiterungsantrag: Kita Pusteblume „regenerative Heizungsanlage“ u. „Gruppenerweiterung“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 13.02.2020 folgenden Änderungs- und Erweiterungsantrag: Beschluss: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Trägerin der Kita Pusteblume unter der Voraussetzung des Einbaus einer Heizungsanlage mit regenerativen Energieträgern (z.B. Erdwärme, Holzpellets) zu unterstützen und für den direkten Austausch bzw. Anschaffung der…

Klimaschutz

Antrag: Photovoltaik und Denkmalschutz in der Innenstadt

Klimaschutz soll machbar sein – Photovoltaik und Denkmalschutz in der Innenstadt vereinbar machen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Denkmalausschusses am 10.Februar 2020 den folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, mit der oberen Denkmalbehörde Gespräche aufzunehmen mit dem Ziel, in einer möglichst großzügigen Regelung die Erfordernisse des…

Wohnraum für Kempen

Antrag: Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

Änderung des FNP am Krefelder Weg nur bei Schaffung von bezahlbarem Wohnraum Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Klimaschutz am 03.Februar 2020 den folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Grundstückbesitzer und dem zukünftigen Investor der Fläche der Gärtnerei am Krefelder…

Artenvielfalt

Antrag: Kein Schotter und Pflaster in die Vorgärten

Kein Schotter und Pflaster in die Vorgärten – Überprüfung und Änderung der Gestaltungssatzungen von Bebauungsplänen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Klimaschutz am 03.Februar 2020 den folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, in alle Gestaltungssatzungen ein Verbot der Schotterung und Pflasterung von…

Verkehrskonzept

Dringlichkeitsantrag: Stopp/ Aussetzen Flächentausch zur Sicherstellung der notwendigen Stellplätze am Hospital zum Heiligen Geist

Dringlichkeitsantrag zum unverzüglichen Stopp und Aussetzen des Flächentauschs zwischen der Stadt Kempen und den Bauarbeiten am Hospital zum Heiligen Geist zur Sicherstellung der notwendigen Stellplätze Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Rates am 17.12.2019 folgenden Dringlichkeitsantrag: Der Rat der Stadt Kempen beauftragt die Verwaltung, unverzüglich den Flächentausch zwischen…

Weiterführende Schulen

Antrag: Abriss des schadstoffbelasteten Erweiterungsbaus der Martinschule

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Rates am 17.12.2019 folgenden Antrag: Der Rat der Stadt Kempen beauftragt die Verwaltung, unverzüglich – ausgehend von der orientierenden Schadstoffuntersuchung – den Erweiterungsbau der Martinschule abzureißen, um die Fläche für einen Neubau vorzuhalten. Dabei sind die gesundheitlichen Aspekte einer Schadstoffbeseitig entsprechend…

Schaffung bezahlbarer Wohnraum

Antrag: Förderangebote zur Baulandentwicklung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Klimaschutz am 25.11.2019 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen der neuen Landesinitiative „Bau.Land.Leben“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NordrheinWestfalens (MHKBG) Förderangebote in Anspruch zu nehmen, um die Bauleitplanung im…

Unterstützung Jugendliche

Antrag: Kostenheranziehung nach § 94 Abs. 6 SGB VIII

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.11.2019 folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, auf den Kostenbeitrag nach § 94 Abs. 6 SGB VIII zu verzichten. Begründung: Nach § 94 Abs. 6 SGB VIII haben jungen Menschen und Leistungsberechtigten nach § 19 SGB VIII bei einer…

Klimaschutz

Lindenallee – Fraktion fordert Aufhebung des Beschlusses

Aufhebung des Beschlusses zum B-Plan 161 im UPK vom 23.09.2019 wegen Abwägungsmängeln gem. § 54 Abs. 3 GO NW Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert Sie hiermit auf, den in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Klimaschutz am 23. September 2019 gefassten Beschluss zum B-Plan 161und zur Erschließung des…

Schule

Dringlichkeitsantrag: Interimslösung für die Oberstufe der Gesamtschule

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Rates am 24. September 2019 und der darauf am gleichen Tag folgenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses folgenden Dringlichkeitsantrag: Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berufung auf § 14 Abs. 4 Nr. 3 Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (VgV) im Rahmen…