E-Mobilität

Antrag: Beschluss umsetzen – kostenloses Parken für E-Autos

Umsetzung des Ausschussbeschlusses vom 19.11.2015 des damaligen Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Feuerschutz (Vorlage: 2015/0280/C32) Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Rettungswesen am 07. März 2022 folgenden Antrag: Die Verwaltung setzt den damaligen Ausschussbeschluss vom 19.11.2015 rechtskonform um und fügt ihn gesetzessystemisch in…

Erneuerbare Energie

Antrag: Umsetzungsplan Photovoltaik auf kommunalen Bestandsdächern

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Bau- und Denkmalausschusses am 21.03.2022 den folgenden Antrag: Die Verwaltung entwickelt bis zur nächsten Sitzung am 02.06.2022 einen konkreten Umsetzungsplan für die Installation von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Bestandsdächern für die Jahre 2022 und 2023. Dabei sollen im Jahr 2022 mindestens…

Erneuerbare Energie

Unser Antrag „Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten, den Bau von Photovoltaikanlagen in zukünftigen Bebauungsplänen verpflichtend zu machen“

Photovoltaik ist elementar für den Klimaschutz und ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu notwendiger Energiewende, mehr Unabhängigkeit und zukunftsfähiger Energieversorgung. „Von Photovoltaikanlagen profitieren das Klima ebenso wie die Betreiber:innen durch die Wirtschaftlichkeit der Anlagen“, so Fraktionsvorsitzender Joachim Straeten und Stadtverordneter Dr. Michael Rumphorst, „das ist eine Win-Win-Situation.“ Deshalb wollen wir die rechtlichen Möglichkeiten prüfen…

Bildungsgerechtigkeit

Unser Antrag „Leihgabe von iPads aus dem Förderprogramm „DigitalPakt Schule“ des Bundes und Landes an Schüler*innen mit Bedarf während ihrer Schullaufbahn“

Bildung ist unbestritten das wichtigste Instrument für die individuelle Lebensplanung, gesellschaftliche Teilhabe und Chancengleichheit. Bildungsgerechtigkeit zu schaffen, unseren Kindern die gleichen Bildungschancen zu bieten, ist Aufgabe und Auftrag von höchster Prorität. Im Rahmen des Sofortausstattungsprogrammes des Bundes, sowie des Landes NRW wurden im letzten Jahr insgesamt 160 Millionen Euro für die Ausstattung von Schüler*innen mit…

Kinder und Jugendliche

Unser Antrag „Luftfilteranlagen für Schulen und Kitas“

Unsere Kinder und Jugendlichen sind in besonderer Weise von der Corona-Krise betroffen. Bund, Länder und Kommunen müssen gemäß UN-Kinderrechtskonvention alle geeigneten Maßnahmen ergreifen, um die Rechte von Kindern und Jugendlichen umfassend zu verwirklichen und zu schützen – dazu zählen insbesondere auch ihre Rechte auf Gesundheit und auf Bildung. Wir sind in der Pflicht, unsere Maßnahmen…

Mobilität

Antrag: Gesamtmobilitätskonzept Stadt Kempen – Erstellung eines nachhaltigen, kommunalen Mobilitätskonzeptes mit Unterstützung eines externen Planungsbüros

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Umwelt- und Klimaausschusses am 14.03.2022 den folgenden Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, ein nachhaltiges, gesamtstädtisches, integriertes und zukunftsweisendes Mobilitätskonzept bei einem externen Planungsbüro in Auftrag zu geben. Begründung: Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellte am 23. September 2019 im damaligen Ausschuss…

Königshütte

Antrag: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung des Kreis Viersen mit der Stadt Kempen zu den Kontrollen am Königshüttesee

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist bezüglich der Kommunikationsstrategie des Ordnungsdezernats irritiert und stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Rettungswesen am 07. März 2022 folgenden Antrag: Das Ordnungsdezernat erläutert dem Ausschuss für Ordnung und Rettungswesen die Sitzungsvorlage des Kreis Viersen (Vorlage: 18/2022), wonach eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit…

Corona

Antrag: Luftfilteranlagen für Schulen und Kitas

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. März 2022 folgenden Antrag: Beschluss: 1.) Die Verwaltung wird beauftragt, Expertisen über Kosten/Nutzen von Luftfilteranlagen für Schulen und Kitas einzuholen und dem Haupt- und Finanzausschuss zur Sitzung am 14.06.2022 und dem Rat zur Sitzung am…

Fahrradfreundliches Kempen

Antrag: Umsetzungsplan Radverkehrskonzept

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Umwelt- und Klimaausschusses am 14.03.2022 den folgenden Antrag: Die Verwaltung entwickelt eine Prioritätenreihenfolge aller Maßnahmen des Radverkehrskonzeptes und legt eine Roadmap für die weitere Umsetzung bis spätestens zur Sitzung am 12.09.2022 vor. Falls hierfür interne Kapazitäten nicht zur Verfügung stehen,…

Fahrradfreundliches Kempen

Anfrage: Aktueller Stand des Radverkehrskonzeptes

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans, in der Sitzung des Umwelt und Klimaausschusses vom 22.11.2021 teilte die Verwaltung mit, dass die einzelnen Maßnahmen des Radverkehrskonzeptes nach zwei Jahren nun durch das Ordnungsamt geprüft würden. Aus diesem Grunde stellt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur nächsten Sitzung des Umwelt- und Klimaausschusses am 14.03.2022 die folgende Anfrage. ·…