Haushaltsrede 2017

Rede zum Haushalt 2017 Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Gäste, sehr verehrte Damen und Herren der Verwaltung und der Presse, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, Den Wandel gestalten; Kempen ist lebenswert und soll attraktiv bleiben So selbstverständlich die Aussage auch klingen mag, so herausfordernd ist ihre Gestaltung und Umsetzung. Im Moment haben wir den Eindruck, dass…

Nachhaltige Entwicklung Kempen

Antrag: Berücksichtigung öko-effektiver Bauweisen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rübo, in der nahen Zukunft stehen viele Bauvorhaben (Neubaumaßnahmen und auch gebäudetechnische Sanierungen) im Stadtgebiet der Stadt Kempen an. Von daher stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur nächsten Sitzung des Rates am 04.04.2017 folgenden Antrag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, unter Beachtung des Cradle-to-Cradle-Prinzips, Umsetzungsmöglichkeiten öko-effektiver Bauweisen in der Stadt Kempen…

Prüfauftrag zur Gründung einer Bau- und Entwicklungsgesellschaft

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rübo, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Rates am 04.04.2017 folgenden Prüfauftrag: Die Verwaltung wird gebeten, die Gründung einer Bau- und Entwicklungsgesellschaft unter Einbindung eines städtischen Gebäudemanagements zu prüfen. Gesellschaftszweck soll vor allem die Grundstückserschließung, -bebauung und -verwaltung, das Projektmanagement für Immobilien im Stadtgebiet Kempen sowie das…

Themenabend

Demographische Entwicklung und Vielfalt – Eine sportliche Herausforderung!

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder, nach unseren erfolgreichen vier Themenabenden in den letzten zwei Jahren laden wir, die Fraktion B´90/Die Grünen im Rat der Stadt Kempen, Sie und Euch dieses Jahr zu unserem fünften Themenabend ganz herzlich Montag, den 03.04.2017, 19.30 Uhr – 21.00 Uhr, im Restaurant Ela, 47906 Kempen (Einlass ab 19:00…

Bitte öffentlich!

Erwerb von 3 Büro-und Verwaltungsgebäuden

Erwerb von 3 Büro-und Verwaltungsgebäuden im Bereich des ehemaligen Arnoldgeländes an der Schorndorfer Straße in Kempen Sehr geehrter Herr Rübo, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und Wirtschaftsförderung am 13.03.2017 folgenden Antrag: nDer Tagesordnungspunkt 12 – Erwerb von 3 Büro-und Verwaltungsgebäuden im Bereich des ehemaligen Arnoldgeländes an der…

Elternbeitragsentlastung

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2017

Sehr geehrter Herr Rübo, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.03.2017 folgenden Antrag: Der Rat beschließt, dass im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte die Elternbeiträge in Höhe von 1.725.000,– € um 15% (= 258.750,– €) gesenkt werden und die entsprechenden Satzungsänderungen zum 01.08.2017 vorgenommen werden. Begründung: Wie wir…

Nicht zulässig!

Verpflichtender Religionsunterricht an den kath. Grundschulen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rübo, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt in der heutigen Sitzung des Schulausschusses am 22.11.2016 folgenden Antrag: 1.) Die Schulverwaltung wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass an den kath. Grundschulen in Kempen, Eltern aus atheistischen oder andersgläubigen Familien nicht mehr verpflichtet werden, bei der Anmeldung ihrer Kinder ein Formular zu…

Themenabend

Bezahlbarer und sozialgerechter Wohnraum in Kempen? Leider nicht vorhanden!

Am 24. Oktober 2016 diskutierten auf Einladung der Grünen Kempen ca. 45 Gäste mit den  Fachreferenten über dieses heiße und immer aktueller werdende Thema. MdL Arndt Klocke, Sprecher der Grünen Landtagsfraktion für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr berichtete, dass der Landtag noch vor der Landtagswahl im Mai 2017 eine neue Landesbauordnung verabschieden wird. Das Gesetz…

Aktion

Besuch Rathaus Venlo

Utopie oder Zukunft? „Cradle to cradle“ heißt übersetzt „Von Wiege zu Wiege“ und ist dem linearen „Von der Wiege bis zur Bahre“-Gedanken entgegengesetzt. Produkte sollen nicht darauf angelegt sein, irgendwann zu Müll zu werden, sondern quasi endlos recyclebar sein. Durch C2C Mehrwert schaffen! Auf Einladung der GroenLinks Freunde aus Venlo (Nl.) waren die Grünen des…

Asyl

Anfrage: Existenzminimum

Sehr geehrter Herr Rübo,‘, ‚Informationen des Arbeitskreises Asyl und Menschenrechte (AKAM) veranlassen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 29.11.2016 folgende Anfrage zu stellen: Stimmt es, dass -nach der Verschärfung des Asylrechtes- Menschen mit jahrelanger Duldung, denen vorgeworfen wird, nicht bei der Beschaffung von Passpapieren zwecks möglicher…