Der Weg ist das Ziel!

Klimapolitik ist nicht erst seit dem Jahr 2019 ein Thema…

Mit diesen Worten leiteten wir unseren letzten informativen Artikel „Klimaschutz – Stillstand in Kempen“ ein.

Die am 12.07.2020 in der WZ veröffentlichte Reaktion des CDU Bürgermeisterkandidaten P. Kraft auf den Leserbrief der Fridays for Future Aktivistin Magdalene Weihrauch zeigt, der CDU und deren Kandidaten fehlt es an jeglichem Verständnis und Hintergrundwissen zum Thema „Klimaschutz“ und „Nachhaltigkeitsstrategie“.

Grüne lehnen ein „konsensorientiertes Vorgehen und damit möglichen Fortschritt in der Sache“ ab. Scharfe Worte eines Kandidaten, der sich offensichtlich von den falschen Personen soufflieren lässt und sich noch nicht im Detail mit der Ratsarbeit der letzten Legislaturperiode auseinandergesetzt hat.

Praxis-, lösungs- und zielorientiertes Handeln ist für uns eine Selbstverständlichkeit. Ein konsensorientiertes Vorgehen seitens der CDU wünschen wir uns schon seit Jahrzehnten – bei dem Wunsch blieb es.

Gerne führen wir zum Verständnis nochmals aus, wie wir seit Jahren versuchen, Kempen zu einer Stadt mit höchster Lebens- und Erlebnisqualität und hoher Umwelt- und Naturqualität weiterzuentwickeln.

Von März 2014 an, haben wir viele informative Themenabende, Aktionsstände und Filmvorführungen zu dem Thema Klimaschutzkonzept und Nachhaltigkeitsstrategie veranstaltet. Unser primäres Anliegen war immer, die Bürger*innen, die Verwaltung und die anderen Ratsparteien zu informieren und im Nachgang, mit erlangtem Neuverständnis, fachlich fundiert ausgearbeitete Anträge einzureichen. In der Hoffnung, dass die Intention dahinter und der zwingend notwendige Fortschritt für Kempen verstanden und beschlossen wird. Detaillierte Informationen? gruene-kempen.de

Doch die gängige Vorgehensweise der CDU (schon der der letzten Jahrzehnte) zog sich auch durch die letzte Legislaturperiode. GRÜNE Anträge wurden nicht beschlossen, aber gerne kopiert und ein paar Monate später aus der eigenen Schublade gezogen und beantragt.

Für uns war immer klar „Der Weg ist das Ziel“. Bis heute ist es uns eine Freude, wenn wir erkennen, dass auch die Ratsmehrheit alte Erkenntnisse zum Klimaschutz neu für sich entdeckt. Lieber zu spät als nie.

Fazit: Schön, dass die CDU erkannt hat, dass Klimaschutz ein Thema für „Alle“ geworden ist. Was sie noch nicht verstanden hat, zeigen Beschlussvorschläge (Masterplan CDU) mit solchem Wortlaut:

1. Die Stadt Kempen bekennt sich zu den von der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union vereinbarten Klimazielen.

2. Der Rat der Stadt Kempen schätzt und begrüßt sehr die Klimaschutzanliegen und –initiativen der Bürgerinnen und Bürger und diverser Bewegungen, unter anderem der Fridays for Future Bewegung.

GRÜN: „Äußerst großzügige Geste“

3. Der Rat der Stadt Kempen räumt dem Klimaschutz eine hohe Priorität ein und erklärt seinen nachdrücklichen Willen, bei allen kommunalpolitisch zu
entscheidenden Projekten und Maßnahmen den Aspekt des „nachhaltigen Klimaschutzes“ zu berücksichtigen und die Belange des Klimaschutzes in gleichem Maße zu beachten, wie die des Umwelt- und Naturschutzes, der sozialen Sicherung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Sicherung des Wirtschafts-, Wohn- und Bildungsstandortes Kempen.

GRÜN: „keinerlei Verpflichtung, nur eine freiwillige Willenserklärung“

4. Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah noch in diesem Jahr einen Workshop unter Mitwirkung von Experten zum Thema „Masterplan Klimaschutz der Stadt Kempen“ zu veranstalten und hierzu auch die Bürger, insbesondere Vertreter der Klimaschutzbewegungen zu einem offenen Dialog ihrer Anregungen und Vorschläge einzuladen.

GRÜN: „Für Workshops ist es zu spät! Der IST-Zustand ist allen bekannt. Wir brauchen eine hauptverantwortliche Person (Nachhaltigkeitsmanager*in) in der Verwaltung, und das auf Jahre, der oder die das angesetzte Projekt „integriertes Klimaschutzkonzept“ unter Berücksichtigung einer „kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie“ unterstützt, koordiniert und endlich umsetzt.

Abschließender Hinweis, dem von der CDU nachträglich gestellten Antrag zur Ausdifferenzierung (der prozessorientierten Umsetzung des Masterplan) haben auch wir GRÜNEN zugestimmt. Denn ein erster Schritt ist besser als Stillstand.

Nicole Marquardt

OV-Vorsitzende

nicole.marquardt@gruene-kreis-viersen.de