Unser Jahresrückblick 2017

Das Jahr 2017 neigt sich dem Ende zu. Viel ist passiert in der Welt, in Deutschland, aber auch in unserem idyllischen Kempen. Zwei wichtige Wahlen haben wir in diesem Jahr bestritten und zwei komplett unterschiedliche Ergebnisse erzielt. Die Landtagswahl im Mai ging aus grüner Sicht daneben. Dies ist unter anderem einer schlecht vermittelten Bildungs- und Schulpolitik geschuldet.

Das Jahr 2017 neigt sich dem Ende zu. Viel ist passiert in der Welt, in Deutschland, aber auch in unserem idyllischen Kempen.

Zwei wichtige Wahlen haben wir in diesem Jahr bestritten und zwei komplett unterschiedliche Ergebnisse erzielt. Die Landtagswahl im Mai ging aus grüner Sicht daneben. Dies ist unter anderem einer schlecht vermittelten Bildungs- und Schulpolitik geschuldet. Das Ergebnis ist nun eine schwarz–gelbe Landesregierung, die beim Thema Klima- und Umweltschutz keine Kernkompetenz besitzt. Der Stopp des Ausbaus von Windenergie in NRW zeigt diese Neuausrichtung in eklatanter Weise.

Bei der Bundestagswahl im September haben wir ein unerwartet gutes Ergebnis erzielt. Bei den Sondierungsverhandlungen in Berlin hat unser grünes Spitzenpersonal den Menschen gezeigt, wofür grüne Politik steht. Wir haben unsere unverkennbaren Kernkompetenzen im Umweltschutz, der grünen Landwirtschaft und überall dort, wo Chancengleichheit in einer demokratischen und offenen Gesellschaft gefragt ist, in die Sondierungsverhandlungen konstruktiv eingebracht. Jamaika hätte durchaus ein Experiment mit grünem Inhalt sein können, welches dem Land Veränderungen gebracht hätte. Nun steht vielleicht ein weiter so mit schwarz–rot an.

Neue Rathäuser

Auf lokaler Ebene war es ebenfalls nicht langweilig. In vielen Sitzungen haben wir über die eiligst gewünschten drei Bürohäuser des Bürgermeisters (die noch ür 9 Mio. € gebaut werden müssen) diskutiert. Unsere baulichen Alternativvorschläge einer zukunfts- und dienstleistungsorientierten Verwaltungseinheit sind leider einem vom Bürgermeister und Kämmerer aufgebauten zeitlichem Druck zum Opfer gefallen. Letztendlich haben wir dem Erwerb der drei Bürohäuser im Rat nicht zugestimmt.

Seit Jahren gefordert – Sozialverträglicher Wohnraum

Was uns seit Jahren begleitet ist unsere Forderung nach sozialverträglichem Wohnraum. Bereits 2005 wurde diesbezüglich ein Antrag von den Grünen gestellt – und abgelehnt. In den folgenden Jahren haben wir immer wieder „bezahlbaren Wohnraum“ eingefordert. Mittlerweile ist es auch der Verwaltung und den anderen Fraktionen klar, dass Kempen diesbezüglich einen großen Nachholbedarf hat. Um in dieser so wichtigen Thematik für Kempen weiter zu kommen, wurde von uns der Antrag auf Prüfung zur Gründung einer Bau- und Entwicklungsgesellschaft unter Einbindung des städtischen Gebäudemanagements gestellt. Dieser Antrag ist noch in der Bearbeitung

Weiterführende Schule – endlich barrierefrei

Aufgrund unseres Antrags aus Dezember 2015 auf Barrierefreiheit -zumindest in einer weiterführenden Schule- hat jetzt die Gesamtschule einen notwendigen Aufzug. Dass die Verwaltung dazu 1 ½ Jahre zur Umsetzung benötigte, zeigt das Dilemma der hiesigen Bauverwaltung.

Was uns noch viele Jahre begleiten wird, ist die bauliche und pädagogische Schulsanierung, einschließlich Digitalisierung. Auch hier wird zunehmend deutlich, was im Bereich öffentlicher Gebäude in den vergangenen Jahren versäumt wurde. Dieses große Projekt werden wir konstruktiv begleiten und unterstützen.

Quartiersentwicklung Hagelkreuz und Wartsberg

Auch die „Quartiersentwicklungen“ Hagelkreuz und Wartsberg nahmen großen Raum in Anspruch. In beiden Quartieren ist es uns wichtig, dass die Verwaltung (mit einer Bau -und Entwicklungsgesellschaft) Wohnraum der aus der öffentlichen Förderung fällt, prüft und gegebenenfalls aufkauft, um über eigenen sozialen Wohnungsbau zu verfügen. Sich allein auf die GWG zu verlassen ist unseres Erachtens nicht zielführend.

Zirkulierende Wertschöpfung

Für uns Grüne ist es wichtig, dass bei weiteren öffentlichen Baumaßnahmen auf eine öko-effektive Bauweise (Cradle-to-Cradle) geachtet wird. Dazu haben wir in 2017 ebenfalls einen Antrag gestellt. Öko-effektive Bauweise (Cradle-to-Cradle) steht für kontinuierliche biologische und technische Stoffkreisläufe. Gebrauchsgüter werden nach ihrer Nutzung in sortenreine Ausgangsstoffe zerlegt und ohne Qualitätsverluste recycelt. Beim Bau und der Sanierung von Gebäuden sind aus unserer Sicht dabei nicht nur ökologische und ökonomische, sondern auch gesundheitliche Belange der Nutzer*innen zentral zu berücksichtigen. Kreislauffähige, flexible, werthaltige und gesunde Immobilien bieten gute Lebens-, Lern- und Arbeitsräume mit einer möglichst geringen Schadstoffbelastung durch Baustoffe und Einrichtungsgegenstände sowie einer bestmöglichen Luftqualität.

Kindergärten

Zum Kindergartenjahr 2018/19 liegt lt. Kindergartenbedarfsplanung eine Unterdeckung von mindestens 8 Gruppen vor. Diese Herausforderung muss sich Politik und Verwaltung stellen. Dazu sind Erweiterungen bestehender Kitas, aber auch Neubauten (nach öko-effektiver Bauweise) notwendig. Auch das wird unser Bauamt nicht alleine leisten können. Darum fordern wir bei größeren und großen Projekten eine externe Vergabe.

Stellenbesetzung Verwaltung

Ein noch größeres Problem wird aber die Stellenbesetzung von Fachkräften in den Kitas sein. Darum wurde in der Ratssitzung am 19.12. 2017 fraktionsübergreifend beschlossen, die Stellen für Jahrespraktikanten im Anerkennungsjahr zur Erzieherin/Erzieher zu erhöhen.
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\r\nSchon Anfang 2018 werden wir uns mit dem Thema „Burg“ zu befassen haben. Unsere Burg ist „Chance und Risiko“ zugleich. Ist uns ein aktuell ermitteltes Kostenvolumen von 7-11 Mio. zu risikoreich? Oder soll die Stadt Kempen Eigentümerin ihres wichtigsten Bauwerks in der Historischen Altstadt werden, um sie nach Sanierungsarbeiten als öffentliche Bildungs- und Kulturstätte zu nutzen? Dann wird sie uneingeschränkt weiterhin allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen.

Kann hier sogar die notwendige Umsetzung eines Hotels für Kempen direkt mit realisiert werden? Auch als Erweiterungsbau zwischen Franziskanerstraße und Burgparkplatz? Als Eigentümerin haben wir Einfluss auf einen möglichen Immobilieninvestor, wenn wir uns dazu entscheiden sollten, das Projekt Burg und Hotel doch einem privaten Investor zu überlassen (nach aktuellem Stand hat der Kreis Viersen die Fäden in der Hand – und nicht wir).

Mit viel Engagement werden wir Grüne uns den politischen Herausforderungen in 2018 stellen und nie dabei den Blick in die Zukunft für unsere nachfolgenden Generationen verlieren.

Zukunft wird aus Mut und Visionen gemacht — für Kempen haben wir den Mut zur Gestaltung unserer Zukunft!