Asyl

Weltflüchtlingstag

Heute ist Weltflüchtlingstag. Flucht hat viele Ursachen. Krieg, Hunger, Dürren, Gewalt, Verfolgung – noch immer leiden unzählige Menschen weltweit, sehen und haben keine andere Möglichkeit als die Flucht. Laut Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen sind erstmals weltweit mehr als 100 Millionen Menschen auf der Flucht! Wir müssen das humanitäre Elend, das eine Flucht mit sich bringt,…

Asyl

Anfrage: Existenzminimum

Sehr geehrter Herr Rübo,‘, ‚Informationen des Arbeitskreises Asyl und Menschenrechte (AKAM) veranlassen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 29.11.2016 folgende Anfrage zu stellen: Stimmt es, dass -nach der Verschärfung des Asylrechtes- Menschen mit jahrelanger Duldung, denen vorgeworfen wird, nicht bei der Beschaffung von Passpapieren zwecks möglicher…

Asyl

Antrag: Antrag zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Rübo, die Fraktion Bündnis90/Die Grünen stellt zur nächsten Sitzung des Rates am 29.09.2015 den Antrag, der Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge beizutreten. Beschlussvorschlag: Der Ausschuss möge beschließen: 1. Die Stadt Kempen tritt der Rahmenvereinbarung zwischen dem Land NRW und den in der Vereinbarung genannten Krankenkassen zur Übernahme der Gesundheitsversorgung…

Asyl

Antrag: Stellungnahme von Bürgermeister

Sehr geehrter Herr Rübo, auf Grund der aktuellen Berichterstattung in der RP vom 11.03.2014  „Asylunterkunft sorgt für Ärger“, bitten wir Sie, als Bürgermeister der Stadt Kempen, hierzu in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.03.2014 mündlich Stellung zu beziehen. Begründung: Wie der Presse zu entnehmen ist, wird seitens der Bezirksregierung Arnsberg und des…