Anfrage: Lichtsignalanlage St. Huberter Straße / Kempener Außenring und Umlaufzeiten an allen Kreuzungen des Kempener Außenrings

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dellmans,

die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stellt zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Rettungswesen am 15.05.2023 folgende schriftliche Anfrage:

1. Darstellung wie es zur aktuellen LSA Führung Straße Sankt Huberter Straße / Kempener Außenring – L361 gekommen ist sowie

2. Auskunft zu den Umlaufzeiten der rot und grün Phasen an allen Kreuzungen des Kempener Außenrings

Begründung:

Im Radverkehrskonzept ist mit der Maßnahmen-Nr. STR_2_KNT_2 Straße Sankt Huberter Straße / Kempener Außenring – L361 vorgeschlagen, nach den Richtlinien für die Anlage von Landstraßen (RAL) den querenden Radverkehr auf freien Rechtsabbiegern in die Signalisierung einzubeziehen. Als Sofortmaßnahme sollen die Grünphasen für Radverkehr und Kfz parallel geschalten werden (perspektivisch sollen Radfahrende auch Grün durch Induktion anfordern können).

Uns liegt die Korrespondenz einer Bürgerin mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW vor. Dort wurde erklärt, dass die Ampelschaltung bis Dezember 2022 die Grünphasen für Radverkehr und Kfz parallelgeschaltet war. Hier wollen wir noch einmal kurz Bezug auf die Maßnahme STR_2_KNT_2 nehmen, die genau solch eine Schaltung vorsieht. Die Begründung des Landesbetrieb Straßenbau NRW ist, dass die Vorgänger-Ampel davor lange Zeit aufgrund von Ersatzteilmangel in einem Notprogramm mit automatischer Freigabe lief, dann aber irreparabel ausgefallen ist. Nach der Reparatur wurde wieder die von der Stadt Kempen ursprünglich vorgesehene Programmschaltung eingeführt – Fußgänger*innen und Radfahrenden-Freigabe sollte wieder auf Anforderung geschaltet werden, denn laut der Stadt Kempen war und ist eine automatische Freigabe parallel zum Kfz-Verkehr nicht vorgesehen.

Aus diesem Grund bitten wir um die Darstellung, ob die Stadt Kempen, trotz Vorlage eines beschlossenen Radfahrkonzepts, tatsächlich den Landesbetrieb Straßenbau NRW angewiesen hat, wieder die veraltete Programmschaltung umzusetzen. Also die Chance verpasst hat, die Programmschaltung mit Reparatur der Anlage der Maßnahme STR_2_KNT_2 anzupassen.

Das Ziel des Radfahrkonzeptes ist es dem Radfahrverkehr deutlich mehr Vorrang zu geben und das Radfahren in Kempen deutlich attraktiver zu gestalten. Um dementsprechend möglichen Handlungsbedarf zu eruieren, bitten wir um Auskunft über die Umlaufzeiten der rot und grün Phasen von allen Kreuzungen des Kempener Außenrings.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Straeten                    Nicole Brumme

Fraktionsvorsitzender             Stadtverordnete